Amtsblatt. des Kantons Thurgau. Gesetzgebung Regierungsrat: Verordnung zum Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen 702

Amtsblatt des Kantons Thurgau Frauenfeld, 26. März 2004

Nr. 12

Gesetzgebung Regierungsrat: Verordnung zum Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen

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Amtliche Bekanntmachungen Grosser Rat: Bestellung einer Kommission durch das Büro

718

Friedhof Stettfurt: Gräberräumung

719

Verkehrsanordnungen

722

Zivilrecht

723

Umweltverträglichkeitsprüfungen/Bauwesen/ Öffentliche Auflagen

726

Bau- und Arbeitsausschreibungen

734

Handelsregister

736

Handänderungen von Grundstücken

752

Schuldbetreibung und Konkurs

758

Stellenanzeiger

763

GESETZGEBUNG Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen vom 23. März 2004

I. Allgemeines Geltungsbereich

§ 1. Diese Verordnung regelt die Vergabe von öffentlichen Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträgen unter Berücksichtigung des internationalen Rechtes, des Bundesrechtes und des interkantonalen Rechtes.

Begriffe, Schwellenwerte

§ 2. 1 Vergaben im Staatsvertragsbereich sind Vergaben gemäss Anhang 1 Buchstaben a und b der interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB), deren Auftragswerte die entsprechenden Schwellenwerte übersteigen. 2 Vergaben im von Staatsverträgen nicht erfassten Bereich sind alle übrigen von der IVöB und dem Gesetz erfassten Vergaben. 3 Die massgebenden Schwellenwerte sowie die unterstellten Auftraggeberinnen und Auftraggeber sind aus den Anhängen 1 und 2 der IVöB ersichtlich. 4 Zum Bauhauptgewerbe gehören die im Anhang zu dieser Verordnung aufgelisteten Arbeitsgattungen. Alle übrigen Arbeitsgattungen im Baugewerbe gehören zum Baunebengewerbe.

Nicht unterstellte Unternehmen

§ 3. Die Kantonalbank ist der IVöB und dem Gesetz nicht unterstellt.

Andere Vereinbarungen

§ 4. Soweit erforderlich schliesst der Regierungsrat andere Vereinbarungen gemäss Artikel 2 IVöB ab.

II. Auftragswert Grundsatz

§ 5. Bei der Berechnung des Auftragswertes wird jede Art der Vergütung berücksichtigt. Die Mehrwertsteuer wird nicht berücksichtigt.

Liefer- oder Dienstleistungsaufträge im Allgemeinen

§ 6. 1 Werden mehrere gleichartige Liefer- oder Dienstleistungsaufträge vergeben oder wird ein Liefer- oder Dienstleistungsauftrag

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in mehrere gleichartige Einzelaufträge (Lose) unterteilt, berechnet sich der Auftragswert wie folgt: 1. entweder der tatsächliche Gesamtwert der während der letzten zwölf Monate vergebenen wiederkehrenden Aufträge; 2. oder der geschätzte Wert von wiederkehrenden Aufträgen im Geschäftsjahr oder in den zwölf Monaten, die dem Erstauftrag folgen. 2 Enthält ein Auftrag die Option auf Folgeaufträge, so ist der Gesamtwert massgebend.

§ 7. Für Liefer- und Dienstleistungsaufträge in Form von Leasing, Miete oder Miete-Kauf sowie für Aufträge, die nicht ausdrücklich einen Gesamtpreis vorsehen, wird der Auftragswert wie folgt berechnet:

Besondere Lieferund Dienstleistungsaufträge

1. bei Verträgen mit bestimmter Dauer der geschätzte Gesamtwert für die Laufzeit des Vertrages, soweit diese bis zu zwölf Monate beträgt oder der Gesamtwert einschliesslich des geschätzten Restwertes, wenn die Laufzeit länger als zwölf Monate dauert; 2. bei Verträgen mit unbestimmter Laufzeit die monatliche Rate multipliziert mit 48. § 8. 1 Bei Vergaben im Staatsvertragsbereich ist für die Berechnung des Auftragswertes von Bauwerken die Gesamtheit der Hochund Tiefbauarbeiten (Bauhaupt- und Baunebengewerbe) zu berücksichtigen. 2 Bei Vergaben im von Staatsverträgen nicht erfassten Bereich ist der Auftragswert pro Einzelauftrag massgebend. Es wird zwischen Bauhaupt- und Baunebengewerbe unterschieden.

Bauwerke, Bauaufträge

§ 9. Bauaufträge im Staatsvertragsbereich, die je einzeln den Wert von zwei Millionen Franken nicht erreichen und zusammengerechnet 20 Prozent des Wertes des gesamten Bauwerkes nicht überschreiten, müssen mindestens nach den Bestimmungen des von Staatsverträgen nicht erfassten Bereiches vergeben werden.

Bagatellklausel

§ 10. Ein Auftrag darf nicht in der Absicht aufgeteilt werden, die Anwendung der Vergabebestimmungen zu umgehen.

Umgehungsverbot

III. Verfahrensarten und besondere Anbieterinnen und Anbieter § 11. 1 Das offene oder das selektive Verfahren ist zulässig für alle Vergaben. Es findet zwingend Anwendung bei Vergaben ABl. Nr. 12/2004

Anwendung der einzelnen Vergabeverfahren

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1. für Liefer- und Dienstleistungsaufträge sowie für Aufträge im Baunebengewerbe ab Fr. 250 000.–, 2. für Aufträge im Bauhauptgewerbe ab Fr. 500 000.–. 2

Das Einladungsverfahren ist zulässig bei Vergaben

1. für Liefer- und Dienstleistungsaufträge sowie für Aufträge im Baunebengewerbe unter Fr. 250 000.–, 2. für Aufträge im Bauhauptgewerbe unter Fr. 500 000.–. 3

Das freihändige Verfahren ist zulässig bei Vergaben

1. für Lieferaufträge unter Fr. 100 000.–, 2. für Dienstleistungsaufträge sowie für Aufträge im Baunebengewerbe unter Fr. 150 000.–, 3. für Aufträge im Bauhauptgewerbe unter Fr. 300 000.–. 4

In den besonderen Fällen gemäss § 15 ist das freihändige Verfahren bei allen Vergaben zulässig. Offenes Verfahren

§ 12. Im offenen Verfahren schreibt die Auftraggeberin oder der Auftraggeber den geplanten Auftrag öffentlich aus. Es können alle Anbieter ein Angebot einreichen.

Selektives Verfahren

§ 13. 1 Im selektiven Verfahren schreibt die Auftraggeberin oder der Auftraggeber den geplanten Auftrag öffentlich aus. Alle Anbieter können einen schriftlichen Antrag auf Teilnahme einreichen, wobei auch eine Übermittlung durch Telefax genügt. 2 Nach Erhalt des Teilnahmeantrages bestimmt die Auftraggeberin oder der Auftraggeber aufgrund der Eignung nach den §§ 31 oder 32 die Anbieter, die ein Angebot unterbreiten können. 3 Die Anzahl der zur Angebotseinreichung einzuladenden Anbieter kann beschränkt werden, wenn die rationelle Durchführung des Vergabeverfahrens es erfordert. Sie darf, wenn es genügend geeignete Anbieter gibt, nicht kleiner als drei sein.

Einladungsverfahren

§ 14. 1 Im Einladungsverfahren lädt die Auftraggeberin oder der Auftraggeber ohne Ausschreibung die Anbieter direkt zur Angebotsabgabe ein. 2 Es werden, wenn möglich, mindestens drei Angebote eingeholt.

Freihändiges Verfahren

§ 15. 1 Ein Auftrag kann unabhängig vom Auftragswert unter folgenden Voraussetzungen direkt und ohne Ausschreibung vergeben werden: 1. es gehen im offenen, selektiven oder Einladungsverfahren keine Angebote ein, oder es erfüllt keine Anbieterin oder kein Anbieter die Eignungskriterien;

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2. es werden im offenen, selektiven oder Einladungsverfahren ausschliesslich Angebote eingereicht, die aufeinander abgestimmt sind oder die nicht den wesentlichen Anforderungen der Ausschreibung entsprechen; 3. aufgrund der technischen oder künstlerischen Besonderheiten des Auftrages oder aus Gründen des Schutzes geistigen Eigentums kommt nur eine Anbieterin oder ein Anbieter in Frage und es gibt keine angemessene Alternative; 4. die Einhaltung übergeordneter Grundsätze wie Geheimhaltung, Berufsgeheimnis oder Schutz der Persönlichkeit ist sonst nicht möglich; 5. aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse wird die Beschaffung so dringlich, dass kein offenes, selektives oder Einladungsverfahren durchgeführt werden kann; 6. aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse werden zur Ausführung oder Abrundung eines zuvor in einem Verfahren gemäss dieser Verordnung vergebenen Auftrages zusätzliche Leistungen notwendig, deren Trennung vom ursprünglichen Auftrag aus technischen und wirtschaftlichen Gründen für die Auftraggeberin oder den Auftraggeber mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden wäre. Der Wert der zusätzlichen Leistung darf höchstens die Hälfte des Wertes des ursprünglichen Auftrages ausmachen; 7. Leistungen zur Ersetzung, Ergänzung oder Erweiterung bereits erbrachter Leistungen müssen dem ursprünglichen Anbieter oder der ursprünglichen Anbieterin vergeben werden, weil einzig dadurch die Austauschbarkeit mit schon vorhandenem Material oder Dienstleistungen gewährleistet ist; 8. die Auftraggeberin oder der Auftraggeber vergibt einen neuen gleichartigen Auftrag, der sich auf einen Grundauftrag bezieht, der im offenen, selektiven oder Einladungsverfahren vergeben wurde. Sie oder er hat in der Ausschreibung oder in den Ausschreibungsunterlagen für das Grundobjekt darauf hingewiesen, dass für solche Aufträge das freihändige Vergabeverfahren angewendet werden kann; 9. die Auftraggeberin oder der Auftraggeber beschafft Erstanfertigungen von Gütern (Prototypen) oder neuartige Dienstleistungen, die auf ihr oder sein Ersuchen im Rahmen eines Forschungs-, Versuchs-, Studien- oder Neuentwicklungsauftrages hergestellt oder entwickelt werden; 10. wenn aufgrund eines Planungs- oder Gesamtleistungswettbewerbes der Vertrag mit der Gewinnerin oder dem Gewinner geschlossen werden soll, vorausgesetzt dass die Organisation des Wettbewerbs den Grundsätzen des Gesetzes und dieser Verordnung entspricht. Dies gilt insbesondere mit Bezug auf die Veröffentlichung einer Einladung an angemessen qualifizierte AnABl. Nr. 12/2004

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bieter zur Teilnahme. Zur Beurteilung ist eine unabhängige Jury einzusetzen; 11. die Auftraggeberin oder der Auftraggeber beschafft Güter an Warenbörsen; 12. die Auftraggeberin oder der Auftraggeber kann Güter im Rahmen einer günstigen, zeitlich befristeten Gelegenheit zu einem Preis beschaffen, der erheblich unter den üblichen Preisen liegt, insbesondere bei Liquidationsverkäufen. 2 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber erstellt einen Bericht über jeden im Staatsvertragsbereich freihändig vergebenen Auftrag. Dieser enthält:

1. 2. 3. 4.

den Namen der Auftraggeberin oder des Auftraggebers; den Wert und die Art der beschafften Leistung; das Ursprungsland der Leistung; die Bestimmung von Absatz 1, nach welcher der Auftrag freihändig vergeben wurde.

Planungs- und Gesamtleistungswettbewerbe

§ 16. 1 Wer einen Planungs- oder Gesamtleistungswettbewerb veranstaltet, regelt unter sinngemässer Anwendung der Grundsätze der IVöB das Verfahren im Einzelfall in den Wettbewerbsbedingungen. Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber kann dabei ganz oder teilweise auf einschlägige Bestimmungen von Fachverbänden verweisen. 2 Für die Ermittlung des Schwellenwertes und die Wahl des Verfahrens ist die Summe der Preise und Ankäufe sowie des im Wettbewerbsprogramm definierten Wertes eines Folgeauftrages massgebend.

Arbeits- oder Bietergemeinschaften

§ 17. 1 Wird die Bildung von Arbeits- oder Bietergemeinschaften in der Ausschreibung oder in den Ausschreibungsunterlagen nicht ausdrücklich ausgeschlossen oder eingeschränkt, können mehrere Anbieterinnen oder Anbieter ein gemeinsames Angebot einreichen. 2 Die Zusammensetzung der Arbeits- oder Bietergemeinschaften darf bis zum Abschluss des Vergabeverfahrens nicht verändert werden.

Untervergaben

§ 18. 1 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber kann von den Anbietern folgende Angaben verlangen: 1. Art und Umfang von Leistungen, die untervergeben werden sollen; 2. Name und Sitz der an der Ausführung beteiligten Unternehmer; 3. Nachweis der Eignung dieser Unternehmen. 2 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber stellt vertraglich sicher, dass der Anbieter Dritte, denen er Aufträge weiterleitet,

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vertraglich verpflichtet, die Arbeitsschutzbestimmungen und die Arbeitsbedingungen sowie die Gleichbehandlung von Frau und Mann einzuhalten. § 19. Personen und Unternehmen, die an der Vorbereitung der Unterlagen oder des Vergabeverfahrens derart mitgewirkt haben, dass sie die Vergabe zu ihren Gunsten beeinflussen können, dürfen sich am Verfahren nicht beteiligen.

Vorbefassung

IV. Ausschreibung 1. Publikation und Mitteilung § 20. 1 Beim offenen und selektiven Verfahren erfolgt die Ausschreibung von Aufträgen mindestens im kantonalen Amtsblatt. 2 Im Einladungsverfahren und bei der freihändigen Vergabe erfolgt die Einladung durch direkte Mitteilung. 3 Aufträge, die für einen bestimmten Zeitraum geplant sind, können gesamthaft in einer einzigen Publikation veröffentlicht werden. 4 Die Publikation von Aufträgen kann auch zusammen mit der Bekanntmachung eines Prüfungsverfahrens gemäss § 32 Absatz 4 erfolgen.

Form

§ 21. Die Ausschreibung oder die direkte Mitteilung im Einladungsverfahren enthält mindestens folgende Angaben:

Angaben

1. Name und Anschrift der Auftraggeberin oder des Auftraggebers; 2. Verfahrensart; 3. Gegenstand und Umfang des Auftrages, Information über Varianten und Daueraufträge, Zeitpunkt der Ausschreibung von Nebenarbeiten; 4. Ausführungs- und Liefertermin; 5. Sprache des Vergabeverfahrens; 6. wirtschaftliche und technische Anforderungen sowie verlangte finanzielle Garantien und Angaben; 7. Bezugsquelle und Preis der Unterlagen; 8. Ort und Zeitpunkt der Einreichung der Angebote; 9. Hinweis, ob der Auftrag dem GATT-Übereinkommen unterstellt ist. § 22. 1 Die Ausschreibung erfolgt mindestens in deutscher Sprache. 2 Wird ein geplanter Auftrag im Staatsvertragsbereich nicht in französischer Sprache ausgeschrieben, muss der Ausschreibung zusätzlich ABl. Nr. 12/2004

Sprache

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eine Zusammenfassung in französischer Sprache beigefügt werden. Die Zusammenfassung enthält folgende Angaben: 1. die geforderte Leistung; 2. die Frist für den Antrag auf Teilnahme am Verfahren oder für die Angebotsabgabe; 3. die Adresse, wo die Ausschreibungsunterlagen verlangt werden können.

2. Unterlagen § 23. Die Ausschreibungsunterlagen enthalten mindestens:

Inhalt

1. Name und Anschrift der Auftraggeberin oder des Auftraggebers; 2. Gegenstand und Umfang des Auftrages; 3. die Bezeichnung der Stelle, wo zusätzliche Auskünfte verlangt werden können; 4. Sprache der Angebote und Unterlagen; 5. Ort und Zeitpunkt für die Einreichung eines Angebotes; 6. Dauer der Verbindlichkeit des Angebotes; 7. Einigungskriterien und zu erbringende Nachweise; 8. die erforderlichen technischen Spezifikationen; 9. besondere Bedingungen betreffend Varianten, Teilangebote und Bildung von Losen; 10. die Zuschlagskriterien in der Reihenfolge ihrer Gewichtung; 11. Zahlungsbedingungen; 12. den Hinweis auf die ausschliessliche Anwendbarkeit des schweizerischen Rechtes auf die Vertragsverhältnisse und auf den Gerichtsstand am Sitz des Auftraggebers oder der Auftraggeberin; 13. die Hinweise auf das Einsichtsrecht sowie allfällige Konventionalstrafen gemäss den §§ 40 und 50. Technische Spezifikationen

§ 24. 1 Die technischen Spezifikationen werden 1. eher in Bezug auf den Nutzen der Leistung als in Bezug auf die Konstruktion umschrieben, 2. auf der Grundlage von internationalen Normen und, wenn solche fehlen oder im von Staatsverträgen nicht erfassten Bereich, von den in der Schweiz verwendeten technischen Normen definiert. 2

Anforderungen oder Hinweise in Bezug auf besondere Handelsmarken oder Handelsnamen, Patente, Muster oder Typen sowie auf einen bestimmten Ursprung oder Produzenten sind nur zulässig, wenn es keine hinreichend genaue oder verständliche Art und Weise der Beschreibung des Beschaffungsbedarfs gibt, und in die Vergabeunterlagen die Worte «oder gleichwertig» einbezogen werden. 708

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3 Weicht ein Anbieter von diesen Normen ab, so hat er die Gleichwertigkeit dieser technischen Spezifikationen zu beweisen. 4 Die Auftraggeberinnen oder Auftraggeber dürfen nicht auf eine den Wettbewerb ausschaltende Art und Weise von einer Firma, die ein geschäftliches Interesse an der Beschaffung haben könnte, Hinweise einholen oder annehmen, welche bei der Ausarbeitung der Spezifikationen für eine bestimmte Beschaffung verwendet werden können.

§ 25. 1 Die Auftraggeberinnen oder Auftraggeber beantworten innert kurzer Frist Anfragen zu den Ausschreibungsunterlagen, soweit die Zusatzinformationen den Anbietern nicht unzulässige Vorteile im weiteren Verfahren gewähren. 2 Wichtige Auskünfte an einen Anbieter müssen gleichzeitig auch allen anderen mitgeteilt werden.

Auskünfte

§ 26. 1 Eingereichte Unterlagen müssen, soweit Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse betroffen sind, vertraulich behandelt werden. 2 Diese Unterlagen dürfen ohne das Einverständnis des Anbieters oder ohne gesetzliche Grundlage weder genutzt noch an Dritte weitergeleitet oder diesen bekannt gemacht werden.

Vertraulichkeit und Urheberrechte

3. Fristen § 27. 1 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber setzt die Fristen für die Anträge auf Teilnahme oder für die Einreichung der Angebote so fest, dass die Anbieter genügend Zeit zur Prüfung der Unterlagen sowie zur Ausarbeitung und zur Übermittlung des Antrags oder des Angebots haben. Sie oder er trägt dabei insbesondere der Komplexität des Auftrags und der Anzahl von Unteraufträgen Rechnung. 2 Die Verlängerung einer Frist gilt für alle Anbieter und ist diesen gleichzeitig und rechtzeitig bekannt zu geben.

Grundsatz

§ 28. 1 Unter Vorbehalt von Absatz 2 dürfen die Fristen im von Staatsverträgen nicht erfassten Bereich nicht kürzer sein als 20 Tage. 2 Die Fristen können bis auf 10 Tage verkürzt werden:

Mindesfristen im von Staatsverträgen nicht erfassten Bereich

1. in dringenden Fällen, welche eine Einhaltung der Frist nach Absatz 1 unpraktikabel machen; 2. bei selektiven Verfahren mit Verwendung von Listen von qualifizierten Anbietern, sofern nichts anderes vereinbart wird. § 29. Unter Vorbehalt von § 30 dürfen die Fristen im Staatsvertragsbereich nicht kürzer sein als: ABl. Nr. 12/2004

Mindestfristen im Staatsvertragsbereich

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1. 40 Tage seit der Ausschreibung im offenen Verfahren für die Einreichung eines Angebots; 2. 25 Tage seit der Ausschreibung für ein Gesuch um Teilnahme bei selektiven Verfahren. Die Frist zur Einreichung eines Angebotes darf nicht kürzer als 40 Tage sein, gerechnet vom Zeitpunkt, zu dem die Einladung zur Angebotsabgabe ergeht. Ausnahmen

§ 30. Die Fristen gemäss § 29 können in folgenden Fällen verkürzt werden: 1. bis auf 24 Tage, in Ausnahmefällen auf 10 Tage, wenn eine besondere Anzeige innerhalb von 40 Tagen bis längstens 12 Monate im Voraus erfolgt ist, welche die Angaben gemäss § 21 und den Hinweis enthält, dass sich interessierte Anbieter bei der bezeichneten Stelle zu melden haben und zusätzliche Auskünfte verlangt werden können; 2. bis auf 24 Tage, wenn es sich um eine zweite oder eine weitere Ausschreibung von Aufträgen wiederkehrender Art handelt; 3. bis auf 10 Tage in dringlichen Fällen, welche eine Einhaltung der Fristen gemäss § 29 unpraktikabel machen.

V. Eignung der Anbieterinnen und Anbieter Eignungskriterien

§ 31. Die Auftraggeberinnen oder Auftraggeber legen objektive Kriterien und die zu erbringenden Nachweise zur Beurteilung der Eignung der Anbieter fest. Die Eignungskriterien betreffen insbesondere die fachliche, finanzielle, wirtschaftliche, technische und organisatorische Leistungsfähigkeit.

Ständige Listen

§ 32. 1 Das Departement für Bau und Umwelt kann ständige Listen über qualifizierte Anbieter führen. Es anerkennt dann entsprechende Listen der übrigen an der IVöB beteiligten Kantone. 2 Führt das Departement für Bau und Umwelt ständige Listen qualifizierter Anbieter, veröffentlicht es regelmässig im kantonalen Amtsblatt folgende Angaben: 1. Aufzählung der geführten Listen; 2. Aufnahmebedingungen und Prüfungsmethoden; 3. Dauer der Gültigkeit und Verfahren zur Erneuerung der Listen. 3 Sind die Listen für eine Periode von höchstens drei Jahren gültig, so genügt eine Veröffentlichung zu Beginn dieser Periode. 4 Ein Prüfungsverfahren muss jederzeit garantieren, dass die Eignung einer jeden Bewerberin oder eines jeden Bewerbers, die oder

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der ein Gesuch um Aufnahme in die ständige Liste stellt, überprüft werden kann. 5 Wer in die ständige Liste aufgenommen wird, erhält ein Zertifikat, welches das Prüfungsergebnis zum Zeitpunkt der Prüfung wiedergibt. 6 Die eingetragenen Anbieter werden über die Aufhebung einer Liste informiert. Der Ausschluss aus der Liste richtet sich nach § 36 und muss schriftlich begründet werden. § 33. 1 Wird für bestimmte Arbeitsgattungen eine ständige Liste geführt, sind die Auftraggeberinnen oder Auftraggeber verpflichtet, bei der Vergabe entsprechender Aufträge im Einladungsverfahren sowie im selektiven oder offenen Verfahren von den Anbietern die Einreichung des gültigen Zertifikats gemäss § 32 Absatz 5 zu verlangen. 2 Anbieter, die kein Zertifikat vorlegen, haben die für die Erlangung des Zertifikats erforderlichen Bescheinigungen und Angaben im Einzelfall mit dem Angebot einzureichen.

Wirkung der Listen und des Zertifikats

VI. Angebote § 34. 1 Das Angebot muss innerhalb der Frist schriftlich, durch direkte Übergabe oder per Post vollständig bei der in der Ausschreibung genannten Stelle eintreffen. 2 Das Angebot muss mit der rechtsgültigen oder beglaubigten Unterschrift versehen sein, soweit nicht die elektronische Einreichung gemäss Absatz 6 zulässig ist. 3 Das Angebot darf nach Ablauf der Frist nicht mehr geändert werden. 4 Das Angebot muss in der Sprache des Vergabeverfahrens abgefasst werden. 5 Die Ausarbeitung des Antrages auf Teilnahme im selektiven Verfahren oder des Angebots erfolgt grundsätzlich ohne Vergütung. 6 Das Angebot kann auch elektronisch eingereicht werden, wenn

Einreichung

1. die Auftraggeberin oder der Auftraggeber die elektronische Einreichung in der Ausschreibung zulässt, 2. Gewähr für die Identität der Anbieterin oder des Anbieters sowie die Vertraulichkeit des Angebots besteht, 3. die Unabänderlichkeit des Angebots gewährleistet ist. § 35. 1 Die Angebote müssen, ausser im freihändigen Verfahren, bis zum Öffnungstermin verschlossen bleiben. ABl. Nr. 12/2004

Öffnung

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2 Die fristgerecht eingereichten Angebote im offenen oder selektiven Verfahren werden durch mindestens zwei die Auftraggeberin oder den Auftraggeber vertretende Personen geöffnet. 3 Über die Öffnung der Angebote wird ein Protokoll erstellt. Darin sind mindestens die Namen der anwesenden Personen, die Namen der Anbieter, die Eingangsdaten und die Preise der Angebote sowie allfällige Angebotsvarianten oder Teilangebote festzuhalten. 4 Allen Anbietern wird spätestens vom Zeitpunkt des Vergabeentscheides an auf Verlangen Einsicht in dieses Protokoll gewährt.

Ausschlussgründe

§ 36. 1 Ein Anbieter ist in der Regel von der Teilnahme auszuschliessen, wenn er insbesondere 1. die geforderten Eignungskriterien nicht oder nicht mehr erfüllt; 2. der Auftraggeberin oder dem Auftraggeber falsche Auskünfte erteilt hat; 3. Steuern, Sozialabgaben oder andere öffentliche Gebühren nicht bezahlt hat; 4. den Grundsätzen von Artikel 11 Buchstaben a, e, f und g IVöB nicht nachkommt; 5. Abreden getroffen hat, die den wirksamen Wettbewerb beseitigen oder erheblich beeinträchtigen; 6. sich bei der Produktion nicht an Vorschriften über den Umweltschutz hält, die mit denjenigen am Ort der Ausführung vergleichbar sind; 7. sich in einem Konkursverfahren befindet; 8. sich beruflich fehlverhalten hat und dies in einem gerichtlichen Verfahren festgestellt worden ist. 9. wesentliche Formerfordernisse verletzt hat, insbesondere durch Nichteinhaltung der Eingabefrist, fehlende Unterschrift, Unvollständigkeit des Angebots oder der verlangten Unterlagen oder Änderung der Ausschreibungsunterlagen. 10. die Zusammensetzung der Arbeits- oder Bietergemeinschaft vor dem Abschluss des Vergabeverfahrens verändert hat; 11. im Sinne von § 19 vorbefasst ist. 2

Bei der Vergabe von Aufträgen sind in den Schranken des Bundesgesetzes über den Binnenmarkt nur Angebote von Anbietern zu berücksichtigen, welche die Arbeitsschutzbestimmungen sowie die Arbeitsbedingungen der Gesamtarbeitsverträge, der Normalarbeitsverträge oder bei deren Fehlen die branchenüblichen Vorschriften einhalten, die an den Orten gelten, wo die Arbeiten ausgeführt werden.

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§ 37. 1 Die Angebote werden nach einheitlichen Kriterien fachlich und rechnerisch geprüft. Es können Dritte als Sachverständige eingesetzt werden. 2 Offensichtliche Fehler, wie Rechnungs- oder Schreibfehler, werden berichtigt. Danach wird eine objektive Vergleichstabelle über die Angebote erstellt.

Prüfung

§ 38. 1 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber kann von den Anbietern schriftliche Erläuterungen bezüglich ihrer Eignung und ihres Angebots verlangen. 2 Mündliche Erläuterungen werden von der Auftraggeberin oder vom Auftraggeber schriftlich festgehalten.

Erläuterungen

§ 39. 1 Verhandlungen zwischen der Auftraggeberin oder dem Auftraggeber und den Anbietern über Preise und Preisnachlässe sind unter Vorbehalt von Absatz 2 unzulässig. 2 Im freihändigen Verfahren sind Verhandlungen zulässig.

Verbot von Abgebotsrunden

§ 40. Werden ungewöhnlich niedrige Angebote eingereicht, kann die Auftraggeberin oder der Auftraggeber bei den Anbietern Erkundigungen einziehen, um sich zu vergewissern, dass diese die Teilnahmebedingungen einhalten und die Auftragsbedingungen erfüllen können.

Ungewöhnlich niedrige Angebote

§ 41. Während der Dauer von Rechtsmittelverfahren ruhen die Fristen für die Gültigkeit einer Offerte.

Gültigkeit der Offerten

VII. Zuschlag des Auftrages § 42. 1Das wirtschaftlich günstigste Angebot erhält den Zuschlag. Es wird ermittelt, indem verschiedene Kriterien berücksichtigt werden, insbesondere Termin, Qualität, Preis, Wirtschaftlichkeit, Betriebskosten, Kundendienst, Zweckmässigkeit der Leistung, Ästhetik, Umweltverträglichkeit, Nachhaltigkeit, Lehrlingsausbildung, technischer Wert. 2 Der Zuschlag für weitgehend standardisierte Güter kann auch ausschliesslich nach dem Kriterium des niedrigsten Preises erfolgen.

Zuschlagskriterien

§ 43. Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber kann den Auftrag nur dann und insoweit aufteilen und an verschiedene Anbieter vergeben, wenn sie oder er dies in den Ausschreibungsunterlagen bekannt gemacht hat oder vor der Vergabe das Einverständnis der voraussichtlich zu Beauftragenden eingeholt hat.

Aufteilung des Auftrages

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Bekanntmachung des Zuschlags

§ 44. 1 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber veröffentlicht mindestens im Amtsblatt und spätestens 72 Tage nach dem Zuschlag eine Bekanntmachung mit folgenden Angaben: 1. 2. 3. 4. 5. 6.

Art des angewendeten Verfahrens; Gegenstand und Umfang des Auftrages; Name und Adresse der Auftraggeberin oder des Auftraggebers; Datum des Zuschlags; Name und Adresse des berücksichtigten Anbieters; Preis des berücksichtigten Angebots. 2

Im von Staatsverträgen nicht erfassten Bereich kann die Bekanntmachung durch eine direkte Mitteilung an den Anbieter ersetzt werden. Widerruf des Zuschlags

§ 45. Der Zuschlag kann unter den Voraussetzungen von § 36 widerrufen werden.

Abbruch, Wiederholung und Neuauflage

§ 46. 1Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber kann das Verfahren aus wichtigen Gründen abbrechen oder wiederholen, namentlich wenn 1. kein Angebot eingereicht wurde, das die in der Ausschreibung und in den Ausschreibungsunterlagen festgelegten Kriterien und technischen Anforderungen erfüllt; 2. kein Angebot eingereicht wurde, das den gesetzten Preisrahmen einhält; 3. aufgrund veränderter Rahmen- oder Randbedingungen oder wegen wegfallender Wettbewerbsverzerrungen günstigere Angebote zu erwarten sind; 4. die eingereichten Angebote keinen wirksamen Wettbewerb garantieren; 5. eine wesentliche Änderung des Projektes erforderlich wurde. 2 Den Anbietern wird der Abbruch, die Wiederholung oder die Neuauflage des Verfahrens sofort schriftlich und begründet mitgeteilt.

Eröffnung von Verfügungen

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§ 47. 1 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber eröffnet Verfügungen durch Zustellung und soweit erforderlich durch Veröffentlichung. 2 Die Verfügungen werden summarisch begründet und mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen. 3 Auf Gesuch hin gibt die Auftraggeberin oder der Auftraggeber den nicht berücksichtigten Anbietern insbesondere bekannt: ABl. Nr. 12/2004

1. 2. 3. 4. 5.

das angewendete Vergabeverfahren; den Namen des berücksichtigten Anbieters; den Preis des berücksichtigten Angebots; die wesentlichen Gründe für die Nichtberücksichtigung; die ausschlaggebenden Merkmale und Vorteile des berücksichtigten Angebots soweit dadurch nicht Rechtsvorschriften, öffentliche Interessen, berechtigte wirtschaftliche Interessen der Anbietenden oder der lautere Wettbewerb zwischen ihnen verletzt werden.

VIII. Vollzug, Überwachung, Rechtsschutz § 48. Aufsichtsbehörde über die Auftraggeberinnen oder Auftraggeber ist das jeweils für den Sachbereich zuständige Departement. Die Oberaufsicht steht dem Regierungsrat zu.

Aufsicht

§ 49. Jede Auftraggeberin oder jeder Auftraggeber erstellt über Vergaben im Staatsvertragsbereich eine Statistik nach den Weisungen und zuhanden des Departementes für Bau und Umwelt. Dieses übergibt eine Kopie dem interkantonalen Organ gemäss IVöB zuhanden des Bundes.

Statistik

§ 50. 1 Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber kann die Einhaltung der Arbeitsschutzbestimmungen, der Arbeitsbedingungen und der Gleichbehandlung von Frau und Mann kontrollieren lassen. Auf Verlangen haben die Anbieter die Einhaltung nachzuweisen. 2 Zur Absicherung kann die Auftraggeberin oder der Auftraggeber im Vertrag eine angemessene Konventionalstrafe festlegen, sofern dies in den Ausschreibungsunterlagen angekündigt wurde.

Überwachung, Konventionalstrafe

§ 51. 1Soweit nicht weitergehende Bestimmungen bestehen, werden die Vergabeakten während dreier Jahre nach dem rechtsgültigen Abschluss des Verfahrens aufbewahrt. 2 Zu den Vergabeakten gehören:

Archivierung

1. 2. 3. 4. 5. 6. 7.

die Ausschreibung; die Ausschreibungsunterlagen; das Offertöffnungsprotokoll; die Korrespondenz über das Vergabeverfahren; Verfügungen im Rahmen des Vergabeverfahrens; das berücksichtigte Angebot; Berichte über im Staatsvertragsbereich freihändig vergebene Aufträge gemäss § 15 Absatz 2.

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Anfechtbare Entscheide

§ 52. Anfechtbare Entscheide nach § 4 Absatz 1 des Gesetzes sind bei Vergabeverfahren für Aufträge ab Fr. 50 000.– zu erlassen.

Zustellung von Entscheiden des Verwaltungsgerichtes

§ 53. Das Verwaltungsgericht stellt eine Ausfertigung ihrer im Anwendungsbereich der IVöB und des Gesetzes gefällten Urteile in anonymisierter Form dem Departement für Bau und Umwelt zu.

IX. Übergangs- und Schlussbestimmungen Anwendung bisherigen Rechtes

§ 54. Vergabeverfahren werden nach bisherigem Recht durchgeführt, wenn vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung: 1. der Auftrag öffentlich ausgeschrieben war, oder 2. die Einladung an die Anbieter bereits erfolgt ist.

Aufhebung bisherigen Rechtes

§ 55. Die Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen vom 10. Juni 1997 wird aufgehoben.

Inkrafttreten

§ 56. Das Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen vom 3. Dezember 2003 sowie diese Verordnung treten auf den 1. April 2004 in Kraft. Der Präsident des Regierungsrates Koch Der Staatsschreiber Gonzenbach

Anhang Im Sinne von § 2 Absatz 4 zum Bauhauptgewerbe gehörende Arbeitsgattungen: BKP-Nr.

Arbeitsgattung

051 052 061 062 114 123 131 132 133 134 135

Erdarbeiten Kanalisationsleitungen Strassen Bahn Erdbewegungen Unterfangungen Abschrankungen Zufahrten, Plätze Büro Bauleitung Unterkünfte, Verpflegungseinrichtungen Provisorische Installationen

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BKP-Nr.

Arbeitsgattung

141 151 152 161 162 171 172 173 174 175 176 177 201 211 212 213 214 215 301 311 312 313 314 315 401 411 413 424 451 452 461 462 463 464 465 471 472 473 474 475 481 482 483

Terraingestaltung, Rohbau 1 Erdarbeiten Kanalisationsleitungen Strassen Bahn Pfähle Baugrubenabschlüsse Aussteifungen Anker Grundwasserabdichtungen Wasserhaltung Baugrundverbesserungen Baugrubenaushub Baumeisterarbeiten Montagebau in Beton und vorfabriziertem Mauerwerk Montagebau in Stahl Montagebau in Holz Montagebau als Leichtkonstruktionen Baugrubenaushub Baumeisterarbeiten Montagebau in Beton und vorfabriziertem Mauerwerk Montagebau in Stahl Montagebau in Holz Montagebau als Leichtkonstruktionen Erdbewegungen Baumeisterarbeiten Übriger Rohbau 1 Spiel- und Sportplätze Erdarbeiten Kanalisationsleitungen Erd- und Unterbau Kleine Kunstbauten Oberbau Entwässerung Werkleitungen und Kanalisationen Baugrube Tragkonstruktion Oberbau Entwässerung Werkleitungen und Kanalisationen Vortrieb Auskleidung, Gewölbe Oberbau

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BKP-Nr. 484 485

Arbeitsgattung Entwässerung und Wasserversorgung Werkleitungen und Kanalisationen

(Das Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen vom 3. Dezember 2003 wurde veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 49 vom 12. Dezember 2003)

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Bürositzung des Grossen Rates Sitzung vom 22. März 2004 Vorsitz: Grossratspräsident Dr. Christoph Tobler

Das Büro hat bestellt: Kommission zur Vorberatung des Gesetzes über die Bewältigung von ausserordentlichen Lagen Präsident:

Herzog Heinz, Gewerkschaftssekretär SMUV, Arbon

Mitglieder:

Dickenmann Werner, dipl. Baumeister, Geschäftsführer, Frauenfeld Engeler Andreas, Betriebstechniker, Müllheim Frank Gerhard, a.Gemeindeammann, Basadingen Hotz-Casagrande Hedy, Med. Praxisassistentin, Hausfrau, Bischofszell Hungerbühler Albin, Personalsachbearbeiter, Amriswil Jung Daniel, lic. iur., Felben-Wellhausen Kreis Willi, Gemeindeammann, Kümmertshausen Matthey Hans, Gemeindeammann, Affeltrangen Rickenmann Paul, Meisterlandwirt, Dingenhart Senn Norbert, Sekundarlehrer, Romanshorn Sgier Giosch Antoni, Lehrer, Arbon-Stachen Wehrle Hanspeter, Bauingenieur HTL/STV, Münchwilen Glatz Peter, Betriebsfachmann, Frauenfeld (Beobachter)

718

ABl. Nr. 12/2004

Gemeinde Stettfurt Gräberräumung Friedhof Stettfurt Die Friedhofkommission hat beschlossen, die zwei letzten Grabreihen der Urnengräber auf der Westseite der Kirche auf Mitte April 2004 zu räumen, Grab Nr. 301 bis Grab Nr. 316, Bestattungsjahre 1966 bis 1980. Die für die Pflege der betroffenen Gräber zuständigen Angehörigen werden gebeten, die Grabsteine und wiederverwendbaren Pflanzen bis zum 17.April 2004 zu entfernen. Ab 19. April 2004 wird über die Gräber und den Grabschmuck verfügt. Für allfällige Auskünfte stehen Ihnen der Friedhofvorsteher Kurt Thalmann, Telefon 052 376 17 73, oder die Friedhofkommission zur Verfügung. Stettfurt, 20. März 2004

Die Friedhofkommission

Kraftloserklärung eines Heimatscheines Der am 19. September 2000 vom Zivilstandsamt Wuppenau ausgestellte Heimatschein Nr. 1458, lautend auf Karen Paola Hutmann, geboren 14. Juli 1986, ledig, von Wuppenau, wird als vermisst gemeldet, daher kraftlos erklärt und durch einen neuen ersetzt. Hosenruck, 23. März 2004

Zivilstandsamt Wuppenau

Öffentliche Vorladung Jane Eily De Aguiar Almeida, geboren 19. September 1978, von Brasilien, Estado do Rio Nr. 55/Bela Vista, Fortaleza, CEARA Brasilien, wird hiermit vorgeladen vor Bezirksgericht Kreuzlingen, Hauptstrasse 5, 8280 Kreuzlingen, auf Mittwoch, 19. April 2004, 11.30 Uhr. Gegenstand des Verfahrens: Eheungültigkeitserklärung / Ehescheidung. Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird auf Grund der Akten das Urteil gesprochen. Kreuzlingen, 17. März 2004 ABl. Nr. 12/2004

Gerichtspräsidium Kreuzlingen 719

Publikation von Strafverfügungen und Einstellungsverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen gegen Personen mit unbekanntem Aufenthaltsort Strafverfügungen SV.2003.638, Verfügung vom 10.3.2004; Ahmad, Basir, geb. 1955, von Afghanistan, wurde wegen Widerhandlung gegen das BG über ANA (rechtswidrige Einreise zu Besuchszweck beim für visumspflichtige Personen geschlossenen Grenzübergang) zu einer Gefängnisstrafe von 5 Tagen, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren verurteilt. Verfahrensgebühr: Fr. 386.–. SV.2004.84, Verfügung vom 10.3.2004; Shushukov, Ivan, geb. 15.6.1957, von Russland, wurde wegen Widerhandlungen gegen das BG über ANA (rechtswidrige Einreise und rechtwidriger Aufenthalt) zu einer Gefängnisstrafe von 5 Tagen, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 1 Tag, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren und Busse von Fr. 350.– verurteilt. Verfahrensgebühr: 286.–. SV.2004.85, Verfügung vom 10.3.2004; Hasani, Rexhep, geb. 16.9.1955, von Serbien, wurde wegen Widerhandlung gegen das BG über ANA (erneute rechtswidrige Einreise) zu einer Gefängnisstrafe von 3 Wochen, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren und Busse von Fr. 300.– verurteilt. Verfahrensgebühr: 283.–. SV.2004.89, Verfügung vom 15.3.2004; Kolgeci, Agush, geb. 22.5.1970, von Serbien, alias Kolgeci, Agush, geb. 22.5.1970, von Albanien, alias Kolgeci Agusch, wurde wegen Widerhandlung gegen das BG über ANA (erneute rechtswidrige Einreise) zu einer Gefängnisstrafe von 3 Wochen, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren und Busse von Fr. 300.– verurteilt. Verfahrensgebühr: 295.–. SV.2004.90, Verfügung vom 12.3.2004; Cakic, Benjadin, geb. 24.2.1979, von Bosnien und Herzegowina, wurde wegen Widerhandlungen gegen das BG über ANA (mehrfache rechtswidrige Einreise) zu einer Gefängnisstrafe von 3 Wochen, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 1 Tag, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren und Busse von Fr. 450.– verurteilt. Verfahrensgebühr: 333.–. SV.2004.91, Verfügung vom 15.3.2004; Akpan, Daniel, geb. 27.8.1985, von Nigeria, alias Ihenacho Onyekachi, Victor, geb. 27.8.1982, alias Ahmed, John, geb. 1981, von Sudan, wurde wegen Widerhandlungen gegen das BG über ANA (mehrfache rechtswidrige Einreise) zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von 3 Monaten, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 12 Tagen, verurteilt. Verfahrensgebühr: 396.–. SV.2004.93, Verfügung vom 12.3.2004; Klygin, Aleksander, geb. 7.8.1975, von Usbekistan, alias Sacharov, Dmitrij, alias Cortunow, Danil, geb. 29.12.1975, alias 720

ABl. Nr. 12/2004

Gartunov, Danil, wurde wegen Widerhandlung gegen das BG über ANA (rechtswidrige Einreise), Diebstahl als geringfügiges Vermögensdelikt und wegen falscher Namensangabe gegenüber Beamten, teilweise als Zusatz zum Urteil des Tribunal de l’arrondissement judiciaire I, Courtelary-Moutier-La Neuveville, vom 16.12.2003, zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von 5 Wochen, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 6 Tagen, und Busse von Fr. 300.– verurteilt. Verfahrensgebühr: 599.–. SV.2004.94, Verfügung vom 15.3.2004: Diomande, Oumar, geb. 3.3.1983, von Guinea, alias Camara, Amara, geb. 11.12.1984, von Liberia, alias Diomande, Oumar, geb. 3.3.1983, von Liberia, wurde wegen Widerhandlungen gegen das BG über ANA (mehrfache rechtswidrige Einreise) zu einer Gefängnisstrafe von 4 Wochen, bei einer Probezeit von 2 Jahren und Busse von Fr. 450.– verurteilt: Verfahrensgebühr: 450.–. Rechtsmittel: Diese Strafverfügungen werden rechtskräftig und gelten als Urteil, wenn nicht innert 10 Tagen nach Publikationsdatum beim Bezirksamt Kreuzlingen, Hauptstrasse 5, 8280 Kreuzlingen, eine Begründung verlangt wird. Nur gegen eine schriftlich begründete Strafverfügung kann Einsprache erhoben werden (§ 136 Absatz1 StPO). Einstellungsverfügung Nr. SU.2003.1008, vom 23. Dezember 2003; Jovanovic, Goran, geb. 24.2.1954, von Serbien, alias Salijevic, Elver, die Strafuntersuchung wegen Widerhandlung gegen das BG über ANA (Vergehen) wurde gemäss § 137 Absatz 1 StPO eingestellt. Rechtsmittel: Diese Einstellungsverfügung wird rechtskräftig, wenn nicht innert 10 Tagen nach Publikationsdatum Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons Thurgau, 9220 Bischofszell, erhoben wird (§ 138 Absatz 3, § 197 Absatz 1 und § 212 Ziffer 2 StPO). Kreuzlingen, 26. März 2004

Bezirksamt Kreuzlingen

Thurgauer Marktmietwerte und Bodenpreise Die Statistik für das Jahr 2004 liegt ergänzt und überarbeitet in gebundener Form vor. Preis: Fr. 80.– Bestellung über Internet: www.tg.ch/steuern (Link: Formulare-Download) oder direkt bei: Kantonale Steuerverwaltung, Erbschafts- und Grundsteuern, Schlossmühlestrasse 15, 8510 Frauenfeld (Fax Nr. 052 724 14 88)

ABl. Nr. 12/2004

721

Löschung von Schuldbriefen An der am 19. Februar 2004 durchgeführten betreibungsamtlichen Liegenschaftenversteigerung sind die nachfolgenden Schuldbriefe gänzlich zu Verlust gekommen und im Grundbuch gelöscht worden. Letzter Eigentümer des Grundstückes: Rudolf Schreiner, Rietwiesenstrasse 44, 8593 Kesswil; Marianne Schreiner, Rietwiesenstrasse 44, 8593 Kesswil (je 1⁄2 Miteigentum) Grundstück: Im Grundbuch Mühlebach, Liegenschaft Nr. 450, Plan Nr. 4, Unterfeld (2907 m2) Fabrikgebäude Assekuranz-Nr. 061.1071 (1186 m2), Holzlager (40 m2), Hofraum, Garten (1681 m2), Kreuzlingerstrasse 37, 8580 Amriswil. Namenschuldbrief Nr. 1960 im 2. Rang, vom 28. März 1983, über Fr. 58 000.–. Dem Inhaber dieses Schuldbriefes wird hiermit angezeigt, dass gemäss Artikel 69 Absatz 2 der Verordnung über die Zwangsverwertung von Grundstücken die Veräusserung oder Verpfändung der zu Verlust gekommenen Pfandtitel als Betrug strafbar wäre. Amriswil, 15. März 2004

Betreibungsamt Amriswil

VERKEHRSANORDNUNGEN Verkehrsanordnung Reg. Nr. 2004/025 Gemeinde, Ort:

Aadorf

Strasse, Weg:

Morgentalstrasse, Parzellen Nrn. 247, 249 und 1297

Antragsteller:

Coop Mineraloel AG, Hegenheimermattweg 65, 4123 Allschwil

Anordnung:

Einbahnsignalisation, Fahrverbot, Abbiegeverbot und Fussgängerlängsstreifen

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: Die Signale 4.08 «Einbahnstrasse», 2.02 «Einfahrt verboten», 2.01 «Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen», mit Zusatz «ausgenommen Tank-LKW», 2.43 «Abbiegen nach links verboten» sowie die Bodenmarkierung 6.19 «Fussgängerlängsstreifen» werden gemäss Antrag vom 15. März 2004 und Signalisationsplan Nr. 01 mit Revisionsdatum vom 19. Februar 2004 genehmigt. 722

ABl. Nr. 12/2004

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen und ist unter Beilage oder genauer Bezeichnung des angefochtenen Entscheids unterzeichnet und im Doppel einzureichen. Frauenfeld, 17. März 2004

Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau

Parkierverbot Gemäss Verfügung vom 16. Februar 2004 ist es Unberechtigten untersagt, auf Liegenschaft Nr. 1333, Grundbuch Langdorf (Stadt Frauenfeld), Fahrzeuge aller Art zu parkieren. Zuwiderhandlungen gegen dieses Verbot werden gemäss § 166 Absatz 2 ZPO geahndet. Wer sich durch dieses Verbot in seinen Rechten als beeinträchtigt erachtet, kann dagegen innert zehn Tagen ab Publikation beim Bezirksgerichtspräsidium, 8501 Frauenfeld, schriftlich und begründet Einsprache einreichen. Frauenfeld, 18. März 2004

Vizepräsidium des Bezirksgerichtes Frauenfeld

ZIVILRECHT Instauration d’une interdiction Par décision du 20 janvier 2004, le Tribunal tutélaire de Genève a instauré une mesure d’interdiction en faveur de Roger Joseph Habersaat, né le 17 août 1931, originaire de Frauenfeld TG, domicilié rue du Comte-Géraud 21, 1213 Onex. Il lui a désigné Nicole Geiser Ferla, tutrice adjointe auprès du Service du Tuteur général, boulevard Georges-Favon 26–28, case postale 5011, 1211 Genève 11, aux fonctions de tutrice. Genève, le 2 mars 2004

Tribunal Tutélaire de Genève

Entmündigung und Unterstellung unter die elterliche Sorge Dominik Zingg, geboren am 20. März 1985, von Bussnang TG, in 8583 Sulgen, ist entmündigt und unter die elterliche Sorge seiner Mutter, Ursula Zingg-Kolb, Alpenstrasse 8, 8583 Sulgen, gestellt worden. Sulgen, 22. März 2004 ABl. Nr. 12/2004

Vormundschaftsbehörde Sulgen 723

Beiratwechsel Die Vormundschaftsbehörde Weinfelden hat zur neuen Beirätin von Walter Angehrn, geboren 30. April 1941, von Muolen SG und Amriswil TG, in Weinfelden, Fichtenstrasse 13, gewählt: Angela Cantieni Hertzog, Pro Infirmis Thurgau, Bankplatz 5, 8501 Frauenfeld. Weinfelden, 16. März 2004

Vormundschaftsbehörde Weinfelden

Testamentseröffnung (Artikel 558 ZGB) Die am 31. Januar 2004 verstorbene Luise Reier geb. Günther, geboren 13. Mai 1924, von Adliswil ZH, wohnhaft gewesen in 8564 Hefenhausen (Gemeinde Wäldi), Kesslergasse 3, hat in ihrem Testament über den gesamten Nachlass verfügt. Die Verstorbene hinterlässt keine pflichtteilsgeschützten Erben. Die gesetzlichen Erben (Personen aus dem elterlichen respektive grosselterlichen Stamm väter- und mütterlicherseits) sind nicht bekannt. Die Mitteilung der Eröffnung an diese unbekannten Erben erfolgt durch diese Publikation. Sie werden auf die ihnen zustehenden Klagerechte nach Artikel 519 ff. ZGB hingewiesen. Sofern innert Monatsfrist seit Publikation keine Einsprache erfolgt, wird nach den Bestimmungen von Artikel 559 ZGB die Erbenbescheinigung ausgestellt. Tägerwilen, 19. März 2004

Notariat Gottlieben in 8274 Tägerwilen

Testamentseröffnung (Artikel 558 ZGB) Die am 9. November 2003 verstorbene Berta Schmid geb. Glauser, geboren 17. August 1921, von Oberegg AI, wohnhaft gewesen in 8274 Tägerwilen, im Bindersgarten 3, hat in ihrem Testament über den gesamten Nachlass verfügt. Die Verstorbene hinterlässt die Tochter Susanna Bertschi-von Allmen, geboren 27. Januar 1942, welche am 15. April 1943 durch Pflegeeltern adoptiert worden ist. Da diese Adoption dem neuen Kindsrecht nicht unterstellt wurde, bleibt die Adoptivtochter gegenüber ihrer leiblichen Mutter weiterhin erbberechtigt. Der Aufenthaltsort der Tochter ist nicht bekannt. Die Mitteilung der Eröffnung an die Tochter erfolgt durch diese Publikation. Sie wird auf die ihr zustehenden Klagerechte nach Artikel 519 ff. ZGB hingewiesen. 724

ABl. Nr. 12/2004

Sofern innert Monatsfrist seit Publikation keine Einsprache erfolgt, wird nach den Bestimmungen von Artikel 559 ZGB die Erbenbescheinigung ausgestellt. Tägerwilen, 22. März 2004

Notariat Gottlieben in 8274 Tägerwilen

Erbvertragseröffnung Am 4. Dezember 2002 ist in Diessenhofen gestorben: Marta Emma Anna Roth geb. Glocke, geboren am 22. Januar 1919, Bürgerin von Buchholterberg BE (ledig, deutsche Staatsangehörige), verwitwet von Paul Ernst Fritz Roth, wohnhaft gewesen in 8253 Diessenhofen, Zelgstrasse 1. Marta Emma Anna RothGlocke war die Tochter des Emil August Glocke und der Anna Auguste Emma Glocke geb. Ostermann. Die Erblasserin hat einen Erbvertrag vom 30. November 1988 hinterlassen, worin sie vollständig über ihren Nachlass verfügt hat. Der bekannten gesetzlichen Erbin, nämlich der Tochter Ilse Schulz-Glocke, geboren am 30. Januar 1937, wohnhaft in Bad-Freienwalde (Deutschland), sowie den eingesetzten Erben wurde der Erbvertrag am 23. März 2004 amtlich eröffnet. Da auf Grund der vorliegenden amtlichen Unterlagen nicht abschliessend festgestellt werden kann, ob die Erblasserin weitere Nachkommen hinterlassen hat, erfolgt die Erbvertragseröffnung an allfällige weitere Nachkommen durch diese Publikation. Diese werden hiermit auf die ihnen zustehenden Klagerechte nach Artikel 519 ff. ZGB hingewiesen. Sofern innert Monatsfrist von der Publikation an keine Einsprache erfolgt, wird nach den Bestimmungen von Artikel 559 ZGB die Erbenbescheinigung ausgestellt. Diessenhofen, 23. März 2004

Notariat Diessenhofen

Rechnungsruf Artikel 582 ZGB Im Nachlass von Guido Zuliani, geboren 5. April 1921, verwitwet, italienischer Staatsangehöriger, wohnhaft gewesen in 8356 Ettenhausen, Weidlistrasse 41, gestorben am 4. Dezember 2003, wurde gemäss Verfügung der Präsidentin des Bezirksgerichtes Frauenfeld vom 17. Februar 2004 ein öffentliches Inventar im Sinne von Artikel 580 ff. ZGB angeordnet. Demzufolge werden alle Gläubiger des Erblassers, mit Einschluss der Bürgschaftsgläubiger, welche gegenüber der Erbschaft von Guido Zuliani Forderungen geltend machen, aufgefordert, ihre Ansprüche in einer Eingabe ausführlich und unter Beilage sämtlicher Belege bis spätestens 30.April 2004 beim Notariat Aadorf, Postfach 270, 8355 Aadorf, anzumelden. ABl. Nr. 12/2004

725

Die Gläubiger werden auf Artikel 590 ZGB aufmerksam gemacht, wonach ihnen für nicht angemeldete Forderungen die Erben des Erblassers weder persönlich noch mit der Erbschaft haftbar sind. Die Schuldner des Erblassers sowie Personen, welche Sachen oder Vermögenswerte des Verstorbenen in Verwahrung haben, werden ebenfalls aufgefordert, ihre Verbindlichkeiten oder Besitzstände innert der gleichen Frist beim Notariat Aadorf anzumelden. Aadorf, 23. März 2004

Notariat Aadorf

Rechnungsruf gemäss Artikel 582 ZGB Auf Gesuch hin hat der Vizepräsident des Bezirksgerichtes Arbon mit Verfügung vom 16. März 2004 die Errichtung eines öffentlichen Inventars im Sinne von Artikel 580 ff. ZGB über den Nachlass des am 20. Februar 2004 verstorbenen Paul Straub, geboren am 21. März 1963, Bürger von Hefenhofen und Egnach TG, wohnhaft gewesen in 8580 Hefenhofen, Tohuebstrasse 368, Hatswil, angeordnet. Demzufolge werden alle, welche gegenüber dem Nachlass aus irgendwelchen Gründen Ansprüche geltend machen können, ersucht, diese unter Beilage sämtlicher Belege bis spätestens 30. April 2004 beim Notariat Romanshorn, Bahnhofstrasse 3, 8590 Romanshorn, anzumelden, unter Vermeidung der Folgen des Artikels 590 ZGB. Zugleich werden die Schuldner des Verstorbenen aufgefordert, ihre Verbindlichkeiten ebenfalls bis zum oben genannten Zeitpunkt beim Notariat Romanshorn anzumelden. Personen, welche Vermögenswerte des Verstorbenen in Verwahrung halten, haben dem Notariat Romanshorn innert der gleichen Frist Mitteilung zu machen. Romanshorn, 19. März 2004

Im Auftrag des Vizepräsidenten des Bezirksgerichtes Arbon Der Notar des Kreises Romanshorn

UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGEN BAUWESEN / ÖFFENTLICHE AUFLAGEN Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau Räumliche Nutzung des Seerheins mit Anlagen Die Brunnert-Grimm AG, Espenstrasse 9, 8274 Gottlieben, beabsichtigt, die Wasserfläche zur Bootsstationierung (Steganlage) zu nutzen. 726

ABl. Nr. 12/2004

Es handelt sich um die Erneuerung um 20 Jahre einer erstmals 1961 erteilten Konzession. Die betroffene Wasserfläche beträgt 5298 m2. Die Bauten/Anlagen sind vorhanden, somit sind keine Neubauten zu erstellen. Es sind maximal 70 Liegeplätze (LP) für Boote vorgesehen. Die Anzahl der LP wird von 67 auf 70 erhöht. Das Gesuch liegt während der Einsprachefrist vom 26. März bis 14. April 2004 bei der Gemeindekanzlei, Kirchstrasse 11, 8274 Gottlieben, öffentlich auf. Einsprachen gegen die Wassernutzung und das Erteilen einer Konzession sind innert der Auflagefrist schriftlich und begründet im Doppel an die Politische Gemeinde Gottlieben, Gemeindekanzlei, Kirchstrasse 11, 8274 Gottlieben, zuhanden des Departementes für Bau und Umwelt, einzureichen.

Frauenfeld, 10. März 2004

Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau

Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau Räumliche Nutzung des Seerheins mit Anlagen Die Krüger Werft AG, Ländlistrasse 28, 8274 Gottlieben, beabsichtigt, die Wasserfläche zu Bootsstationierung (Steganlage) zu nutzen. Es handelt sich um die Erneuerung um 20 Jahre einer erstmals 1960 erteilten Konzession. Die betroffene Wasserfläche beträgt 3115 m2. Die Bauten/Anlagen sind vorhanden, somit sind keine Neubauten zu erstellen. Es sind maximal 41 Liegeplätze (LP) für Boote vorgesehen. Die Anzahl der LP bleibt gleich. Das Gesuch liegt während der Einsprachefrist vom 26. März bis 14. April 2004 bei der Gemeindekanzlei, Kirchstrasse 11, 8274 Gottlieben, öffentlich auf. Einsprachen gegen die Wassernutzung und das Erteilen einer Konzession sind innert der Auflagefrist schriftlich und begründet im Doppel an die Politische Gemeinde Gottieben, Gemeindekanzlei, Kirchstrasse 11, 8274 Gottlieben, zuhanden des Departementes für Bau und Umwelt, einzureichen. Frauenfeld, 10. März 2004 ABl. Nr. 12/2004

Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau 727

Politische Gemeinde Bürglen Planauflage Erschliessung Gestaltungsplan Foorwis Gestützt auf die §§ 29 bis 31 und 52 bis 54 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) und gemäss Beschluss des Gemeinderates Bürglen vom 11. März 2004 wird öffentlich aufgelegt: Perimeterplan und Kostenverteiler Auflagefrist: 26. März bis 14. April 2004, während der Bürozeiten. Auflageort: Gemeindeverwaltung Bürglen. Während der Auflagefrist kann jedermann, der ein schutzwürdiges Interesse nachweist, beim Gemeinderat Bürglen schriftlich und begründet Einsprache erheben. Bürglen, 11. März 2004

Der Gemeinderat

Politische Gemeinde Eschenz Baubewilligungsverfahren / Umweltverträglichkeitsbericht Gestützt auf § 89 PBG sowie Artikel 15 der Verordnung des Bundesrates über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird folgendes Projekt samt Umweltverträglichkeitsbericht öffentlich aufgelegt: Projekt:

Erweiterung Freilandtrutenmaststall (Projektänderung)

Parzelle Nr.:

963, Oberwiesen

Zone:

Landwirtschaftszone

Bauherrschaft:

Claus Ullmann, Landwirt, Oberwiesen, 8264 Eschenz

Auflagefrist:

26. März bis 14. April 2004.

Auflageort:

Gemeindeverwaltung Eschenz, Hauptstrasse 88, 8264 Eschenz.

Innert der Auflagefrist können die Projektunterlagen samt Umweltverträglichkeitsbericht von jedermann eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind innert dieser Frist schriftlich und begründet an den Gemeinderat Eschenz, 8264 Eschenz, zu richten. Eschenz, 19. März 2004 728

Der Gemeinderat ABl. Nr. 12/2004

Politische Gemeinde Bussnang Baubewilligungsverfahren / Umweltverträglichkeitsprüfung Gestützt auf § 89 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau sowie Artikel 15 der Verordnung des Bundesrates über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird folgendes Projekt samt Umweltverträglichkeitsbericht öffentlich aufgelegt: Projekt:

Parkplatz Stadler Bussnang AG

Parzelle:

Nr. 312

Zone:

Industriezone I

Bauherrschaft:

Stadler Bussnang AG

Auflagefrist:

26. März bis 14. April 2004.

Auflageort:

Bauamt Politische Gemeinde Bussnang, Rothenhausen.

Innert der Auflagefrist können die Projektunterlagen samt Umweltverträglichkeitsbericht von jedermann eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind während dieser Frist schriftlich und begründet an den Gemeinderat Bussnang, 9565 Rothenhausen, zu richten. Bussnang, 26. März 2004

Der Gemeinderat

Gemeinde Salmsach Revision der Ortsplanung Gemäss Beschluss des Gemeinderates Salmsach vom 24. März 2004 gelangen folgende Planungsinstrumente gestützt auf die §§ 29 ff. des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau zur öffentlichen Auflage respektive Bekanntmachung: Öffentliche Planauflage – Zonenplan 2004 – Baureglement, Änderungen 2004 – Waldfeststellungspläne (Abgrenzung von Wald und Bauzonen gemäss Artikel 10 und 13 WaG) Öffentliche Bekanntmachung – Richtplan, Richtplantext mit Koordinationsblättern Auflageort: Gemeindekanzlei, Arbonerstrasse 8, Salmsach. ABl. Nr. 12/2004

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Auflagefristen: Planunterlagen Ortsplanung vom 29. März bis 17. April 2004, Waldfeststellungspläne vom 29. März bis 27. April 2004 während der Büroöffnungszeiten. Auskunftserteilung: An folgenden Daten stehen Mitglieder des Gemeinderates sowie der Ortsplaner für Fragen zur Verfügung: Donnerstag, 1. April 2004, von 17.00 bis 18.00 Uhr; Mittwoch, 7. April 2004, von 17.00 bis 18.00 Uhr. Rechtsmittel: – Während der Auflagefrist kann jedermann, der durch die aufgelegten Planungsinstrumente berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse nachweist, schriftlich Einsprache erheben. – Während der Bekanntmachungsfrist kann sich jedermann zum Richtplan und Richtplantext schriftlich äussern. – Einsprachen und Einwendungen sind an den Gemeinderat Salmsach, Arbonerstrasse 8, 8599 Salmsach, zu richten. Salmsach, 24. März 2004

Der Gemeinderat

Gemeinde Lommis Baubewilligungsverfahren / Umweltverträglichkeitsprüfung Gestützt auf § 89 PBG sowie Artikel 15 der Verordnung des Bundesrates über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird folgendes Projekt samt Umweltverträglichkeitsbericht öffentlich aufgelegt: Projekt:

Anbau Pouletmaststall

Parzelle:

Nr. 1397

Zone:

Landwirtschaftszone

Bauherrschaft:

Stefan Hasler-Villiger, Steinacker, 9506 Lommis

Auflagefrist:

26. März bis 15. April 2004

Auflageort:

Gemeindeverwaltung, Matzingerstrasse 1, 9506 Lommis, während der Bürozeiten.

Innert der Auflagefrist können die Projektunterlagen samt Umweltverträglichkeitsbericht von jedermann eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind innert dieser Frist schriftlich und begründet an den Gemeinderat Lommis, Matzingerstrasse 1, 9506 Lommis, zu richten. Lommis, 22. März 2004 730

Der Gemeinderat ABl. Nr. 12/2004

Politische Gemeinde Hüttwilen Öffentliche Auflage Gestützt auf die §§ 29 ff. des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau (PBG) wird die Zonenplanänderung «Letten»: Hüttwilen, Parzelle Nr. 185 (Teil) öffentlich aufgelegt. Fristen und Ort der Auflage: Die Auflage findet vom Freitag, 26. März, bis Mittwoch, 14. April 2004, in der Gemeindekanzlei der Gemeinde Hüttwilen während der ordentlichen Bürozeiten statt. Rechtsmittel: Wer durch den aufgelegten Plan berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, kann während der Auflagefrist schriftlich und begründet Einsprache im Sinne von § 31 PBG erheben. Einsprachen sind an den Gemeinderat Hüttwilen, Gemeindekanzlei, Kanzleiweg 4, 8536 Hüttwilen, zu richten. Hüttwilen, 24. März 2004

Der Gemeinderat

Politische Gemeinde Hüttlingen Öffentliche Auflage Gestützt auf §§ 29 ff. des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau (PBG) wird die Zonenplanänderung «Hüttlingen, Parzellen Nrn. 2136, 2137, 2167» und «Mettendorf, Staanäcker, Parzellen Nr. 1058» öffentlich aufgelegt. Fristen und Ort der Auflage: Die Zonenplanänderung liegt vom Freitag, 26. März, bis Mittwoch, 14. April 2004, in der Gemeindekanzlei Hüttlingen während der ordentlichen Bürozeiten öffentlich auf. Rechtsmittel:Wer durch die Zonenplanänderung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, kann während der Auflagefrist schriftlich und begründet Einsprache im Sinne von § 31 PBG erheben. Diese Änderung unterliegt dem fakultativen Referendum nach § 5 Absatz 2 PBG. Das heisst, ein Fünftel der Stimmberechtigten kann gemäss Artikel 13 der Gemeindeordnung während der Auflagefrist verlangen, dass die Zonenplanänderung der Gemeindeabstimmung (Gemeindeversammlung) unterbreitet wird. ABl. Nr. 12/2004

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Einsprachen gegen die Änderung des Zonenplans sind an den Gemeinderat Hüttlingen, Gemeindekanzlei, Kirchweg 23, 8553 Hüttlingen, zu richten. Hüttlingen, 19. März 2004

Der Gemeinderat

Baugesuche für Bauten oder Anlagen ausserhalb der Bauzonen Gegen die nachstehend aufgeführten Baugesuche für Bauten oder Anlagen ausserhalb der Bauzonen kann während der Auflagefrist bei der zuständigen Gemeindebehörde schriftlich Einsprache erhoben werden. Zur Einsprache legitimiert sind die nach Artikel 12 des Natur- und Heimatschutzgesetzes des Bundes beschwerdeberechtigten gesamtschweizerischen Vereinigungen sowie jedermann, der ein schutzwürdiges Interesse hat. Gemeinde

Art des Vorhabens

Parzelle Nr. Flurbezeichnung, Koordinaten

Eschenz

Erweiterung Freiland- Nr. 963 26.3.–14.4.04 Landwirttrutenmaststall Oberwiesen Gemeindever- schaftszone (Projektänderung) 707.300/277.215 waltung Eschenz, Hauptstrasse 88, 8264 Eschenz

UesslingenBuch

Erweiterung der bestehenden Mobilfunkanlage

Nr. 69 Chrummacker/ Wyden, Uesslingen 703.460/270.400

Schönholzers- Neubau Ansitzkanzel Nr. 919 wilen für jagdlichen Oberer Gebrauch Salenberg, Leutenegg 728.900/262.650

Auflagefrist, Auflageort

Nutzungszone weitere Angaben

26.3.–14.4.04 LandwirtGemeindekanz- schaftszone lei UesslingenBuch, Schaffhauserstrasse 12, 8524 Uesslingen 26.3.–15.4.04 Gemeindeverwaltung, 8577 Schönholzerswilen

Wald

Hohentannen

Jauchegrube

Nr. 400 21.3.–9.4.04 LandwirtWiesengatter 5 Gemeindekanz- schaftszone 735.00/264.050 lei Hohentannen

Steckborn

Umbau Wohnhaus

Nr. 1259 26.3.–14.4.04 LandwirtHöfli Gemeindehaus schaftszone 718.538/280.230 Steckborn, Eingangshalle

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ABl. Nr. 12/2004

Gemeinde

Art des Vorhabens

Parzelle Nr. Flurbezeichnung, Koordinaten

Lommis

Anbau Pouletmaststall

Nr. 1397 26.3.–15.4.04 LandwirtSteiacker Gemeindeschaftszone 717.258/263.570 verwaltung, Matzingerstrasse 1, 9506 Lommis

Lengwil

Weidehütte

Nr. 2127 Lochmühli, Illighausen 734.050/273.880

Eschlikon

Um- und Anbau Nr. 2054 Schweinemaststall und Fliegenast Um- und Anbauten 715.600/256.800 an Wohnhaus Nr. 21

Homburg

Neubau Maststall, Remise und Fahrsilo; Teilabbruch Remise

Weinfelden

Anbau an bestehende Nr. 4270 26.3.–14.4.04 Remise Schlurhalde Bauamt 727.128/271.130 Weinfelden

Gachnang

Solaranlage auf Scheunendach

Nr. 45 Strass/ Niederwil 706.878/268.776

Fischingen

Anbau Rindviehstall, Schweinestall, Jauchegrube

Nr. 198 26.3.–16.4.04 LandwirtBuechholz Gemeindeschaftszone 712.940/252.870 verwaltung Fischingen, Kurhausstrasse 31, 8374 Dussnang

Braunau

Neubau Ökonomiegebäude für Schafhaltung

Nr. 189 27.3.–15.4.04 LandwirtEbnet Gemeindever- schaftszone 723.030/262.980 waltung Braunau, Friedbergstrasse 7, 9502 Braunau

Bussnang

Anbau Liegehalle mit Laufhof, Neubau Jauchegrube

Nr. 107 (D 1293) Wertbühl 727.655/266.275

ABl. Nr. 12/2004

Auflagefrist, Auflageort

26.3.–14.4.04 Gemeindeverwaltung Lengwil

Nutzungszone weitere Angaben

Landwirtschaftszone

29.3.–19.4.04 LandwirtGemeindeschaftszone verwaltung Eschlikon, Wiesenstrasse 3, 8360 Eschlikon

Nr. 47 26.3.–14.4.04 LandwirtHagenbuch Gemeindever- schaftszone 714.435/278.400 waltung Homburg Landschaftsschutzzone

26.3.–14.4.04 LandwirtGemeindekanz- schaftszone lei, Bleichewiesestrasse 9, 8546 Islikon

26.3.–14.4.04 LandschaftsPG Bussnang, schutzzone Bauamt & Werke, 9565 Rothenhausen

733

BAU- UND ARBEITSAUSSCHREIBUNGEN Kanton Thurgau Arbeitsausschreibung Vergabestelle:

Kanton Thurgau, Amt für Umwelt, Abteilung Abfall und Boden, Bahnhofstrasse 55, 8510 Frauenfeld, Telefon 052 724 25 47, E-Mail: [email protected]

Verfahrensart:

Offenes Verfahren

Name des Projekts:

Erstellung Kataster abfallbelasteter Standorte (Altlastenkataster) im Kanton Thurgau

Art des Auftrages:

Dienstleistungsauftrag

Referenz des Dossiers:

KbS 2004

Kurzbeschrieb der zu beschaffenden Dienstleistung:

Überführung des Altlastenverdachtsflächen-Planes VFP in den neuen Kataster abfallbelasteter Standorte (KbS). Umfang des Auftrages total 1009 Standorte: Region Oberthurgau: Standorte: 337, Gemeinden: 26 Region Unterthurgau: Standorte: 335, Gemeinden: 18 Region Hinterthurgau: Standorte: 337, Gemeinden 19

Ausführungsort:

Kanton Thurgau

Ausführungstermim:

Juli 2004 bis März 2005

Sprache: Deutsch. Beschaffung: Eine Beschaffung ohne Lose. Teilangebote: Nicht zulässig. Dem WTO-Abkommen unterstellt: Ja. Zuschlagskriterien: Gemäss Kriterien in den Ausschreibungsunterlagen. Bietergemeinschaften: Anbietergemeinschaften erwünscht. Die Ausschreibungsunterlagen sind erhältlich unter folgender Adresse: Adresse identisch mit Vergabestelle. Adresse für die Einreichung der Offerte: Amt für Umwelt, Abteilung Abfall und Boden, «Erstellung KbS», Herrn Dr. J. Hertz, Bahnhofstrasse 55, 8510 Frauenfeld. Termin für schriftliche Fragen: 14. April 2004. Frist für die Abgabe der Offerte: 10. Mai 2004. 734

ABl. Nr. 12/2004

Formvorschriften für die Abgabe: Die Offerten haben bis zum genannten Zeitpunkt am Eingabeort einzugehen. Der Poststempel ist nicht massgebend. Gültigkeit des Angebots: 6 Monate nach abgelaufener Offerteingabefrist. Verhandlungen: Es werden keine Verhandlungen geführt. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Ausschreibung kann innert 10 Tagen seit der Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, Frauenfelderstrasse 16, 8570 Weinfelden, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist im Doppel einzureichen, sie muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angefochtene Ausschreibung ist beizulegen. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen. Résumé en langue française Nom de l’organisateur: Kanton Thurgau, Amt für Umwelt, Abteilung Abfall und Boden, Bahnhofstrasse 55, 8510 Frauenfeld,Tel. 052 724 25 47, E-Mail: [email protected] Nom du projet: Recensement des sites potentiellement contaminés du Canton de Thurgovie. Description sommaire des prestations: Transfert du Plan des sites potentiellement contaminés dans un «cadastre des sites contaminés» (KbS). Dimension de la demande, total des sites: 1009 sites potentiellement contaminés. Dans la Région Thurgovie Rhin: 335 sites dans 18 communes; dans la vallée de la Thur: 337 sites dans 26 communes; dans la vallée de la Murg: 337 sites dans 19 communes. Optention des formulaires de participation: Amt für Umwelt, Abteilung Abfall und Boden, «Erstellung KbS», Herrn Dr. J. Hertz, Bahnhofstrasse 55, 8510 Frauenfeld. Délai pour la remise des offres/Formes prescrites pour la livraison: Les offres doivent arriver jusqu’au 10 mai 2004 à la place d’entrée. Le cachet de la poste n’est pas décisif. Frauenfeld, 26. März 2004

Amt für Umwelt des Kantons Thurgau

Volksschulgemeinde Eschlikon Auftraggeber:

Volksschulgemeinde Eschlikon, Blumenaustrasse 8, 8360 Eschlikon

Architekt / Bauleitung:

Allemann Bauer Eigenmann Dipl. Architekten ETH SIA, Badenerstrasse 18, 8004 Zürich Wolfgang Bosshart Architekt, Hörnlistrasse 1, 8360 Eschlikon

Art des Verfahrens:

Offenes Verfahren

ABl. Nr. 12/2004

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Bauobjekt:

Neubau Schulhaus Wallenwil Gebäudevolumen nach SIA 116 zirka 3800 m3

Leistungsumfang:

BKP 211 Baumeisterarbeiten

Ausführungstermin:

Ab Juli 2004

Bezug der Unterlagen:

Die Ausschreibungsunterlagen können bei Allemann Bauer Eigenmann Dipl. Architekten ETH SIA, Badenerstrasse 18, 8004 Zürich, schriftlich angefordert werden. Der Bewerbung ist ein frankiertes und adressiertes B4-Maxi-Rückantwortkuvert (Fr. 5.–/A-Post) beizulegen.

Versand der Unterlagen: Ab 5. April 2004 Eingabe der Angebote:

Die Angebote sind verschlossen mit dem Vermerk «BKP 211 Baumeisterarbeiten» bis zum 7. Mai 2004, 17.00 Uhr (an diesem Datum eingetroffen), an Wolfgang Bosshart Architekt, Hörnlistrasse 1, 8360 Eschlikon, einzureichen.

Rechtsmittel: Gegen diese Ausschreibung kann innert 10 Tagen seit der Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, Frauenfelderstrasse 16, 8570 Weinfelden, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist im Doppel einzureichen, sie muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angefochtene Ausschreibung ist beizulegen. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen. Eschlikon, 22. März 2004

Volksschulgemeinde Eschlikon

HANDELSREGISTER 5.3.2004. FONTIBON – Hungerbühler, bisher in Weinfelden, Produktion von Rollbrettern, Einzelfirma (SHAB Nr. 55 vom 20. 3. 2002, S. 12, Publ. 392020). Sitz neu: Kemmental. Domizil neu: Oberdorfstrasse 15, 8565 Hugelshofen. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Hungerbühler, Daniel, von Hefenhofen und Sommeri, in Hugelshofen (Kemmental), Inhaber, mit Einzelunterschrift (bisher: von Hefenhofen, in Weinfelden). 736

5.3.2004. Koeppel Engineering, bisher in Warth-Weiningen, Engineering und Herstellung von Maschinen und Anlagen, Einzelfirma (SHAB Nr. 7 vom 11. 1. 2002, S. 16, Publ. 5073). Sitz neu: Horn. Domizil neu: Aachstrasse 2, 9326 Horn. 5.3.2004. Rest. Sonnenberg GmbH, in Sirnach, Betrieb des Restaurantes Sonnenberg sowie Verkauf von Esswaren und Getränken aller Art. Gesellschaft mit beschränkter Haftung ABl. Nr. 12/2004

(SHAB Nr. 12 vom 21. 1. 2003, S. 13, Publ. 821270). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Asiroglu, Osman, von Wil SG, in Wil SG, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 19 000.–. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Ljaci, Redzep, mazedonischer Staatsangehöriger, in Uzwil, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 19 000.–. 5.3.2004. Wirth Unternehmungen, in Bischofszell, Handel mit Waren und Anbieten von Dienstleistungen aller Art, Einzelfirma (SHAB Nr. 67 vom 5. 4. 2001, S. 2555). Das Unternehmen wird infolge Verlegung des Sitzes nach Zuzwil SG (SHAB Nr. 43 vom 3. 3. 2004, S. 9) im Handelsregister des Kantons Thurgau von Amtes wegen gelöscht. 5.3.2004. BROWN NWOYE COLLECTIONS, in Kreuzlingen, Verkauf von Schuhen und Kleidern, Einzelfirma (SHAB Nr. 188 vom 1. 10. 2003, S. 10, Publ. 1194700). Die Firma ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen. 8.3.2004. Haller Consulting, in Steckborn, Rotackerstrasse 6, 8266 Steckborn, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Unternehmensberatung: Beratungen und Realisierungen von Projekten in ökonomischen und technischen Belangen. Eingetragene Personen: Haller, Bruno, von Reinach AG, in Steckborn, Inhaber, mit Einzelunterschrift. 8.3.2004. ISWA GmbH, in Kreuzlingen, Blumenweg 2, 8280 Kreuzlingen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: 5. 3. 2004. Zweck: Ausübung von ABl. Nr. 12/2004

Umbau und Renovationen von Liegenschaften, Handel mit Waren aller Art sowie Betreiben von Unternehmen im Gastronomiebereich. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich bei anderen Unternehmen des In- und Auslandes beteiligen, gleichartige und verwandte Unternehmen erwerben oder errichten sowie Liegenschaften und Wertschriften erwerben, verwalten und verkaufen. Stammkapital: CHF 20 000.–. Qualifizierte Tatbestände: Sacheinlage/Sachübernahme: Die Gesellschaft übernimmt bei der Gründung von Ismet Calikusu, in Kreuzlingen, 1 Lieferwagen Nissan CAB Star (Jg. 2000), 1 Hochdruckreiniger, 1 Aufzugslift, 1 Fassadengerüst, 1 Palettträger fürs Dach, Ziegel und Schleifpapier gemäss Vertrag vom 5. 3. 2004 und Inventarliste vom 23. 2. 2004 zum Preis von CHF 30 000.–, wovon CHF 20 000.– auf das Stammkapital angerechnet und CHF 10 000.– als Forderung gutgeschrieben werden. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Calikusu, Ismet, türkischer Staatsangehöriger, in Kreuzlingen, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 19 000.–; Walker, Fiona Jane, von Bühler, in Kreuzlingen, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF 1000.–. 8.3.2004. SIHA-STUCK GmbH, in Tägerwilen, Hauptstrasse 126, 8274 Tägerwilen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: 6. 2. 2004, 5. 3. 2004. Zweck: Betrieb einer Gipser- und Stuckaturwerkstätte sowie Erbringung von Dienstleistungen für die Trockenlegungstechnik und Handel 737

mit Produkten derselben. Die Gesellschaft tätigt ihre Geschäfte zur Hauptsache in der Schweiz. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an anderen Unternehmen beteiligen sowie andere Unternehmen erwerben und erworbene Unternehmen verkaufen und Liegenschaften und Wertschriften erwerben, verwalten und verkaufen. Sie kann Darlehen aufnehmen und gewähren, Garantien und andere Sicherheiten stellen und Immaterialgüterrechte erwerben, verwalten und verwerten. Stammkapital: CHF 20 000.–. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Siebenhaller, Erich, deutscher Staatsangehöriger, in Allensbach (DE), Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 19 000.–; Kuhlow, Stefan, von Weinfelden, in Ottoberg (Märstetten), Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 1000.–. 8.3.2004. Dentswiss GmbH, bisher in Kreuzlingen, Handel mit und Produktion von Zahnersatz und Dentalprodukten, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 29 vom 13. 2. 2003, S. 10, Publ. 860358). Statutenänderung: 5. 3. 2004. Sitz neu: Tägerwilen. Domizil neu: Hauptstrasse 126, 8274 Tägerwilen. 8.3.2004. Plucet GmbH, in Romanshorn, Betrieb eines Büros für Architektur und Generalunternehmung sowie Pflege, Betreuung und Verwaltung von Liegenschaften. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 197 vom 14. 10. 2003, S. 10, Publ. 1213376). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Müller, Kurt, 738

von Wagenhausen, in Romanshorn, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF 2000.–. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Müller, Daniel, von Wagenhausen, in Romanshorn, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 18 000.– (bisher: mit Kollektivunterschrift zu zweien); Müller, Urs, von Wagenhausen, in Romanshorn, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF 2000.–. 8.3.2004. sia Abrasives Industries AG, in Frauenfeld, Fabrikation und Verkauf sämtlicher Schmirgel- und Schleifprodukte und verwandte Artikel usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 195 vom 10. 10. 2003, S. 11, Publ. 1209256). Statutenänderung: 26. 2. 2004. Zweck neu: Fabrikation und Verkauf sämtlicher Schmirgel- und Schleifprodukte und verwandter Artikel, Herstellung und Vertrieb aller hierzu dienlichen Maschinen sowie Fabrikation von Kunstharzprodukten und verwandten Artikeln. Die Gesellschaft kann sich im In- und Ausland an Unternehmungen der gleichen oder verwandten sowie solcher Branchen beteiligen, deren Produkte dem Gesellschaftszweck dienen. Sie ist befugt, Finanzierungs-, Sanierungs- und Interzessionsmassnahmen zugunsten von Aktionären, Konzerngesellschaften oder Dritten vorzunehmen sowie Aktionären, Konzerngesellschaften oder Dritten Darlehen zu gewähren, wenn dies dem Interesse einer oder sämtlicher vorgenannten Personen förderlich ist. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Introvigne, Dario, von Frauenfeld, in ABl. Nr. 12/2004

Warth (Warth-Weiningen), mit Kollektivunterschrift zu zweien; Ofner, Victor, von Zürich, in Weinfelden, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Perucchi, Bruno, von Stabio, in Winterthur, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Gadhammar, Bror Erik, schwedischer Staatsangehöriger, in Zürich, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 8.3.2004. R. Eugster AG, in Bischofszell, Ausführung sämtlicher Schreinerund Innenausbauarbeiten, Fabrikation von Fenstern sowie Möbelhandel. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 5 vom 9. 1. 1995, S. 138). Die Gesellschaft wird in Anwendung von Art. 89 HRegV von Amtes wegen gelöscht, weil die Gesellschaft keine verwertbaren Aktiven mehr hat und kein begründetes Interesse an der Aufrechterhaltung der Eintragung mehr geltend gemacht wird. 9.3.2004. Maienfisch Immobilien, in Matzingen, Steinacker 24, 9548 Matzingen, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Immobilienberatung, -verkauf und -verwaltung. Eingetragene Personen: Maienfisch, David, von Kaiserstuhl, in Matzingen, Inhaber, mit Einzelunterschrift. 9.3.2004. Restaurant Bahnhof / Güggeli-Beizli GmbH, in Bettwiesen, Bahnhofstrasse 18, 9553 Bettwiesen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: 8. 3. 2004. Zweck: Betrieb eines Restaurants. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich bei anderen Unternehmen beteiligen sowie Liegenschaften und Wertschriften erwerben, verwalten und verkaufen. Stammkapital: CHF 20 000.–. QualifiABl. Nr. 12/2004

zierte Tatbestände: Sacheinlage/Sachübernahme: Die Gesellschaft übernimmt bei der Gründung von Urs Elmer, in Zurzach, und Elisabeth Schärer, in Hettenschwil, Betriebseinrichtungsgegenstände (Ausschankanlage, Kasse, Kaffeemaschine, Steamer gemäss Vertrag und Inventarliste vom 8.3.2004 zum Preis von CHF 32 500.–, wovon CHF 20 000.– auf das Stammkapital angerechnet und CHF 12 500.– als Forderung gutgeschrieben werden. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Elmer, Urs, von Amden, in Zurzach, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF 10 000.–; Schärer, Elisabeth, von Wynigen, in Hettenschwil (Leuggern), Gesellschafterin und Geschäftsführerin, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF 10 000.–. 9.3.2004. Rucki’s Hundeshop GmbH, in Sirnach, Winterthurerstrasse 11, 8370 Sirnach, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: 8. 3. 2004. Zweck: Führen eines Hunde- und Katzenshops. Die Gesellschaft kann im Inund Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich bei anderen Unternehmungen des In- und Auslandes beteiligen, solche erwerben oder errichten sowie gewerbliche Schutzrechte, Know-how und Grundstücke erwerben, verwerten und veräussern. Stammkapital: CHF 20 000.–. Qualifizierte Tatbestände: Sacheinlage/ Sachübernahme: Die Gesellschaft übernimmt bei der Gründung das Geschäft der im Handelsregister eingetragenen Einzelfirma Rucki’s Hundeshop Inhaberin Elisabeth Ruckstuhl, in Sirnach, gemäss Vertrag vom 739

8. 3. 2004 und Bilanz per 31. 12. 2003 mit Aktiven von CHF 52 532.71 und Passiven von CHF 2279.45 zum Preis von CHF 50 253.26, wovon CHF 20 000.– auf das Stammkapital angerechnet und CHF 30 253.26 als Forderung gutgeschrieben werden. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Ruckstuhl-Studer, Elisabeth, von Aadorf, in Ettenhausen (Aadorf), Gesellschafterin und Geschäftsführerin, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 19 000.–; Buchegger, Kurt, von Gossau ZH, in Sirnach, Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF 1000.–. 9.3.2004. Ziberi UNIVERSALBAU, in Kreuzlingen, Hofstrasse 1, 8280 Kreuzlingen, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Maurerarbeiten, allgemeine Bauarbeiten. Eingetragene Personen: Ziberi, Nehat, mazedonischer Staatsangehöriger, in Kreuzlingen, Inhaber, mit Einzelunterschrift. 9.3.2004. 2E-tronic Confecta AG, in Zihlschlacht-Sitterdorf, Handel mit und Fabrikation von elektronischen und elektromechanischen Steckverbindungen und Bauteilen aller Art usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 217 vom 8. 11. 2001, S. 8784). Die Gesellschaft (Firma neu: 2E-tronic AG) wird infolge Verlegung des Sitzes nach Fehraltorf (SHAB Nr. 45 vom 5.3. 2004, S. 20) im Handelsregister des Kantons Thurgau von Amtes wegen gelöscht. 9.3.2004. Brummer-Reparatur AG, in Bürglen TG, Ausführung von Reparaturen an Nutzfahrzeugen aller Art sowie dazugehörende Dienstleistungen und Handel mit Fahrzeugen. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 128 vom 5. 7. 740

2001, S. 5121). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Batag Revision AG, in Kradolf-Schönenberg, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Thalmann Treuhand AG, in Weinfelden, Revisionsstelle. 9.3.2004. IBA Inter Buying and Advertising GmbH, in Lengwil, Entwicklung und Verwertung sowie Einkauf und Verkauf von Produkten usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 122 vom 28. 6. 1999, S. 4319). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gnad, Hans-Gerd, deutscher Staatsangehöriger, in Mannenbach-Salenstein (Salenstein), Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Krauchenwies [DE]). 9.3.2004. Kaufmann & Vettorel AG, Maschinenfabrik, in Frauenfeld, Betrieb einer Maschinenfabrik, Fabrikation von und Handel mit Maschinen, Apparaten und Geräten aller Art. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 196 vom 10. 10. 2001, S. 7896). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Werner, Daniel, von Buchberg, in Dietlikon, mit Kollektivprokura zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Kübler, Hermann, von Frauenfeld, in Frauenfeld, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: in Trüllikon); Fässler, Bernhard, von Stäfa, in Tobel (Tobel-Tägerschen), mit Kollektivunterschrift zu zweien. 9.3.2004. Migros Bank, in Kreuzlingen, Betrieb einer Handelsbank. Zweigniederlassung (SHAB Nr. 251 vom 31. 12. 2003, S. 20, Publ. 2054474), mit Hauptsitz in: Zürich. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Maag, Markus, von Oberglatt, in RoABl. Nr. 12/2004

manshorn, mit Kollektivprokura zu zweien beschränkt auf die Zweigniederlassung. 9.3.2004. Palu Bau AG, in Hefenhofen, Erstellung von Hoch- und Tiefbauten, Ausführung von Bauten als Generalunternehmerin, Gipserarbeiten, Durchführung von Erdarbeiten sowie Sanierungen aller Art. Zweigniederlassung (SHAB Nr. 233 vom 3. 12. 1997, S. 8727), mit Hauptsitz in: St. Gallen. Zweck Hauptsitz neu: Erstellung von Hoch- und Tiefbauten, Ausführung von Bauten als Generalunternehmerin, Gipserarbeiten, Durchführung von Erdarbeiten sowie Sanierungen aller Art; die Gesellschaft kann Grundstücke erwerben, verwalten und veräussern, Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten, sich an anderen Unternehmungen im Inund Ausland beteiligen und deren Geschäftsführung und Verwaltung übernehmen sowie gewerbliche Schutzrechte, Immaterialgüterrechte und Know-how erwerben und verwerten. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Fisch, Norbert, von Muolen, in Diepoldsau, Leiter der Zweigniederlassung, mit Kollektivprokura zu zweien beschränkt auf die Zweigniederlassung. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Heitz, Paul, von Reinach AG, in Hefenhofen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 9.3.2004. PCT Powder Coating Technologies GmbH, in Lengwil, Entwicklung und Verwertung von Anlagen, insbesondere von Pulverbeschichtungsanlagen sowie die damit verbundenen Dienstleistungen usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung ABl. Nr. 12/2004

(SHAB Nr. 121 vom 25. 6. 1999, S. 4271). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gnad, Hans-Gerd, deutscher Staatsangehöriger, in Mannenbach-Salenstein (Salenstein), Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Bottighofen). 9.3.2004. Robbi II. Metallbearbeitungsund Lohnbeschichtungs GmbH, in Kreuzlingen, Produktion, Verarbeitung, Bearbeitung und Beschichtung von Metall, Holz usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 92 vom 14. 5. 1998, S. 3280). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gnad, Hans-Gerd, deutscher Staatsangehöriger, in Mannenbach-Salenstein (Salenstein), Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Bottighofen). 9.3.2004. Seehotel Feldbach Steckborn, in Steckborn, Betrieb eines Hotels und eines Restaurants in der teilweise erhaltenen Klosteranlage auf der Feldbachhalbinsel in Steckborn usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 197 vom 11. 10. 2002, S. 9, Publ. 681542). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Blattner, Cuno, von Ermatingen, in Adliswil, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Füllemann, Konrad, von Steckborn, in Steckborn, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Füglister, Daniel, von Weggis und Spreitenbach, in Raperswilen, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Muggli, Frank, von Gossau ZH, in Steckborn, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Strasser, Dr. Hansjörg, von Hüttwilen und Frauenfeld, in Frauenfeld, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Reutlinger, Paul, von Altnau, in Steck741

born, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Baumgartner, Thomas, von Bischofszell und Jonschwil, in Steckborn, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Hugelshofer, Rolf, von Wigoltingen, in Diessenhofen, Sekretär (nicht Mitglied), mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: Mitglied); Amstutz, Robert, von Engelberg, in Steckborn, Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: Vizedirektor); Kirchner, Sofie, deutsche Staatsangehörige, in Steckborn, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 9.3.2004. Storevision GmbH, in Kreuzlingen, Entwicklung von, Herstellung von, Handel mit und Vertrieb von Metall-, Kunststoff- und Holzbauteilen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 14 vom 22. 1. 2001, S. 486). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gnad, Hans-Gerd, deutscher Staatsangehöriger, in Mannenbach-Salenstein (Salenstein), Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Bottighofen). 9.3.2004. Tegometall (International) Consulting GmbH, in Lengwil, Beratung und Führung von Unternehmungen, Produktion und Verarbeitung von Metall, Holz usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 121 vom 25. 6. 1999, S. 4271). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gnad, Hans-Gerd, deutscher Staatsangehöriger, in Mannenbach-Salenstein (Salenstein), Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Bottighofen). 9.3.2004. Tegometall (International) Productions GmbH, in Lengwil, Produktion und Verarbeitung von Metall, Holz, Glas und Kunststoffen sowie deren Veredelung usw. Gesellschaft mit 742

beschränkter Haftung (SHAB Nr. 121 vom 25. 6. 1999, S. 4271). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gnad, Hans-Gerd, deutscher Staatsangehöriger, in Mannenbach-Salenstein (Salenstein), Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Bottighofen). 9.3.2004. Tegometall (International) Sales GmbH, in Lengwil, Planung, Projektierung, Produktion und Realisierung von Betriebseinrichtungen und Betriebsausbauten, Handel mit Gütern aller Art usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 47 vom 11. 3. 2003, S. 12, Publ. 899332). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gnad, Hans-Gerd, deutscher Staatsangehöriger, in MannenbachSalenstein (Salenstein), Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Bottighofen). 9.3.2004. Tegometall (Swiss) GmbH, in Lengwil, Herstellung von, Montage von, Handel mit und Vertrieb von Ladenbau-, Messebau- und Lagertechnik-Artikeln usw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 121 vom 25. 6. 1999, S. 4271). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gnad, Hans-Gerd, deutscher Staatsangehöriger, in Mannenbach-Salenstein (Salenstein), Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift (bisher: in Bottighofen). 9.3.2004. TRALOG AG, in Kreuzlingen, Betrieb einer nationalen und internationalen Spedition und den damit zusammenhängenden Dienstleistungen wie Lagerung, Camionnage usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 162 vom 23. 8. 2002, S. 11, Publ. 612820). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Schulz, Matthäus, deutscher Staatsangehöriger, in Reichenau (DE), mit ABl. Nr. 12/2004

Kollektivunterschrift zu zweien; Koller,Alex, von Alt St. Johann, in Niederuzwil (Uzwil), mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Wehrli, Patrick, von Biberstein, in Weinfelden, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 9.3.2004. Wireless World AG, bisher in Kemmental, Handel mit sowie Projektierung, Entwicklung und Fabrikation von elektronischen Geräten und Systemen, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 225 vom 21. 11. 2003, S. 12, Publ. 1271768). Statutenänderung: 8. 3. 2004. Sitz neu: Lengwil. Domizil neu: Kirchstrasse 28, 8574 Lengwil-Oberhofen. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Schröttle, Michael, deutscher Staatsangehöriger, in Lengwil-Oberhofen (Lengwil), Direktor, mit Einzelunterschrift (bisher: in Neuwilen [Kemmental]). 9.3.2004. Zwirnerei Rosental AG, in Wängi, Betrieb einer Zwirnerei und sämtlicher dazu gehöriger Hilfsgeschäfte sowie Handel mit Garn und Textilprodukten. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 24 vom 5. 2. 2002, S. 14, Publ. 327044). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Modus Wirtschaftsberatung GmbH, in Berg TG, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Hasler Treuhand, in Münchwilen TG, Revisionsstelle. 9.3.2004. Brit Invest GmbH, in Amriswil, Aufbau und Betreuung von internationalen Beratungs- und Vertriebsstrukturen für zukunftsorientierte Versicherungsprodukte, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 248 vom 21. 12. 1999, S. 8643). Die Gesellschaft wird in Anwendung von Art. 89 HRegV von Amtes wegen gelöscht, ABl. Nr. 12/2004

weil die Gesellschaft keine verwertbaren Aktiven mehr hat und kein begründetes Interesse an der Aufrechterhaltung der Eintragung mehr geltend gemacht wird. 9.3.2004. Rucki’s Hundeshop Inhaberin Elisabeth Ruckstuhl, in Sirnach, Führen eines Hunde- und Katzenshops, Einzelfirma (SHAB Nr. 176 vom 15. 9. 2003, S. 12, Publ. 1171084). Die Aktiven und Passiven sind an die Rucki’s Hundeshop GmbH, in Sirnach, übergegangen. Die Firma ist erloschen. 10.3.2004. Contract Security Ugarelli, in Amriswil, Weinfelderstrasse 21, 8580 Amriswil, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Sicherheits- und Ordnungsdienst, Detektei, Begleitschutz, Bewachung und Überwachung. Eingetragene Personen: Ugarelli, Roberto, italienischer Staatsangehöriger, in Mattwil (Birwinken), Inhaber, mit Einzelunterschrift. 10.3.2004. BFW Liegenschaften AG, in Frauenfeld, Erwerb, Erstellung, Veräusserung und Bewirtschaftung von Immobilien, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 235 vom 5. 12. 2003, S. 13, Publ. 2015652). Statutenänderung: 10. 3. 2004. Aktienkapital neu: CHF 5 000 000.– (bisher: CHF 2 000 000.–). Liberierung Aktienkapital neu: CHF 5 000 000.–. Aktien neu: 5 000 000 Namenaktien zu CHF 1.– (bisher: 200 000 Namenaktien zu CHF 10.–). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Frischknecht, Hans, von Heiden, in Wohlen bei Bern, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Bauer, Dr. Hans-Peter, von Basel, in Zürich, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 743

10.3.2004. Dynamic Income AG, in Kreuzlingen, Halten von Beteiligungen an Unternehmungen im In- und Ausland, Anlage des eigenen Vermögens durch handelsübliche Wertschriften und Derivate zur Optimierung des eigenen Betriebsergebnisses, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 232 vom 2. 12. 2003, S. 12, Publ. 2009500). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Scheidegger, François, von Trub, in Lonay, Präsident, mit Einzelunterschrift. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Kammermann, Médard, von Romoos, in Buochs, Präsident, mit Einzelunterschrift (bisher: Mitglied). 10.3.2004. Furnier- & Sägewerk Iseli AG, in Lengwil, Fabrikation, Herstellung und Vertrieb von Furnier, Sägefurnier und Schnittholz sowie Handel mit Hölzern aller Art. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 87 vom 8. 5. 2003, S. 10, Publ. 980550). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Roggenbauch, Heinz, von Berg TG, in Stettfurt, Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 10.3.2004. Huser + Peyer AG, in Sirnach, Die Gesellschaft ist im Bereich der Energietechnik tätig und bezweckt den Bau von und den weltweiten Handel mit Transformatorenstationen usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 215 vom 7. 11. 2003, S. 13, Publ. 1250278). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Rehm, Peter, deutscher Staatsangehöriger, in Appenzell, mit Kollektivprokura zu zweien. 10.3.2004. Ingun AG, in Kreuzlingen, Montage von Prüfmitteln im elektronischen Bereich, Handel mit Prüfmitteln und anderen verwandten Pro744

dukten. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 123 vom 1. 7. 2003, S. 16, Publ. 1060044). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Contreva AG, in Schwende, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Fecker Treuhand GmbH, in Roggwil TG, Revisionsstelle. 10.3.2004. Johann Manser, in Münsterlingen, Betrieb des Restaurants Hecht, Einzelfirma (SHAB Nr. 41 vom 28. 2. 1994, S. 1129). Firma neu: Gasthof HECHT Johann Manser. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Manser, Johann, von Appenzell, in Scherzingen (Münsterlingen), Inhaber, mit Einzelunterschrift (bisher: in Güttingen). 10.3.2004. Laib Yala Tricot AG, in Amriswil, Herstellung und Handel mit Tricotstoffen und anderen Textilprodukten. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 106 vom 7. 6. 1999, S. 3754). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Fero Treuhand AG, in Amriswil, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Laib, Ulrich Michael, von Amriswil, in Neerach, Revisionsstelle. 10.3.2004. Lajkonik Holding (Switzerland) AG, bisher in Kreuzlingen, Beteiligung an Unternehmen aller Art im In- und Ausland, insbesondere an Unternehmen für den Handel und Vertrieb von Nahrungs- und Genussmitteln aller Art, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 202 vom 21. 10. 2003, S. 13, Publ. 1224410). Statutenänderung: 3. 3. 2004. Sitz neu: Frauenfeld. Domizil neu: Zürcherstrasse 282, 8500 Frauenfeld. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Küster, Julius Reiner, deutscher Staatsangehöriger, ABl. Nr. 12/2004

in Frauenfeld, Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 10.3.2004. Landi Leimbach-Andwil und Umgebung, in Bürglen TG, Preisgünstige, fristgerechte und kontinuierliche Vermittlung eines bedarfsgerechten Sortimentes qualitativ hochwertiger Artikel des land- und hauswirtschaftlichen Bedarfs usw. Genossenschaft (SHAB Nr. 149 vom 4. 8. 1995, S. 4383). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Bär, Ernst, von Birwinken, in Opfershofen TG (Bürglen TG), Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Rohr-Blättler, Hans, von Hunzenschwil, in Leimbach TG (Bürglen TG), Mitglied und Aktuar, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Wohlfender, Alfred, von Sulgen, in Sulgen, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung; Messerli, Urs, von Rüeggisberg, in Birwinken, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Fankhauser, Bruno, von Trub, in Opfershofen TG (Bürglen TG), Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Lauchenauer, Markus, von Kradolf-Schönenberg, in Sulgen, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung; Scherb, Heinz, von Kemmental, in Happerswil (Birwinken), Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung; Häberlin, Adolf, von Berg TG, in Birwinken, Mitglied und Aktuar, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung). 10.3.2004. POLLINGER Bautenschutz GmbH, bisher in Kreuzlingen, Bautenschutz, Handel mit sowie Montage und Erstellung von Industrieböden, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 135 vom 17. 7. ABl. Nr. 12/2004

2003, S. 12, Publ. 1087846). Statutenänderung: 3. 3. 2004. Sitz neu: Langrickenbach. Domizil neu: Hauptstrasse 26, 8585 Schönenbaumgarten. 10.3.2004. R.T.S. Reisen und Touristikservice GmbH, in Salenstein, Organisation, Durchführung und Verkauf von Reisen aller Art, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 234 vom 2. 12. 1998, S. 8241). Firma neu: R.T.S. Reisen und Touristikservice GmbH in Liquidation. Die Gesellschaft ist mit Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 27. 2. 2004 aufgelöst. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Inglin, Robert, von Zürich, in Weiningen TG (Warth-Weiningen), Gesellschafter, Geschäftsführer und Liquidator, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 10 000.– (bisher: Gesellschafter und Geschäftsführer). 10.3.2004. ROBA Packaging AG, in Frauenfeld, Kauf, Verkauf und Halten sowie Bewirtschaftung jeglicher Art von Beteiligungen und Anlageobjekten im Bereich der Verpackungsindustrie usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 29 vom 12. 2. 2004, S. 12, Publ. 2115016). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Bauernfeind, Roman sen., österreichischer Staatsangehöriger, in Frauenfeld, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Maute, Dr. Wolfgang, von Fischingen, in Müllheim, Präsident, mit Einzelunterschrift (bisher: mit Kollektivunterschrift zu zweien); Bauernfeind, Roman jun., österreichischer Staatsangehöriger, in Grünburg (AT), Delegierter, mit Einzelunterschrift (bisher: mit Kollektivunterschrift zu zweien). 745

10.3.2004. Scheuch & Adler A.G., in Sirnach, Engroshandel, Import und Export von Möbeln und Gegenständen der Inneneinrichtung sowie Beteiligung an ähnlichen Unternehmungen, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 1 vom 3. 1. 2001, S. 25). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Sprenger, Fritz, von Zürich, in Zürich, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Gmür, Guido, von Amden, in Thalwil, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Weber, Willy, von Zürich, in Langnau am Albis, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Nebel, Stefan, von Zürich, in Adliswil, Präsident und Delegierter, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: Delegierter); ZöllyNebel, Karin, von Zürich, in Herrliberg, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 10.3.2004. Tanzgenossenschaft Münchwilen, in Münchwilen TG, Die Genossenschaft widmet den überwiegenden Teil ihrer Tätigkeit der Förderung des Paartanzes usw. Genossenschaft (SHAB Nr. 106 vom 5. 6. 2002, S. 10, Publ. 497610). Statutenänderung: 31. 8. 2003. Zweck neu: Die Genossenschaft widmet den überwiegenden Teil ihrer Tätigkeit der Förderung des Paartanzes. Sie will vor allem den tanzbegeisterten Personen mit einer sinnvollen Freizeitgestaltung die Möglichkeit bieten, das Tanzhobby auszuleben. Die Tätigkeit der Genossenschaft ist nicht gewinnstrebig. Sie errichtet, betreibt und unterhält eine Tanzgelegenheit, die auch der Öffentlichkeit zugänglich ist und dient zugleich der Förderung kultureller Bestrebungen in der Gemeinde Münchwilen. Die Genossenschaft kann zur 746

Erreichung ihres Zweckes Anstellungsverträge ausstellen sowie sämtliche Rechtsgeschäfte inkl. Kauf und Verkauf von Sachen und Rechten oder Erwerb, Belastung, Vermietung und Verkauf von Liegenschaften tätigen. Anteilscheine neu: CHF 200.–. Pflichten neu: Pflichten: Jeder Genossenschafter ist verpflichtet, mindestens einen Anteilschein zu CHF 200.– zu übernehmen. (bisher: Pflichten: Jeder Genossenschafter ist verpflichtet, mindestens einen Anteilschein zu CHF 500.– zu übernehmen.). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Ilg, Hansueli, von Salenstein, in Weiningen TG (WarthWeiningen), Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Ziegler, Andreas, von Sisikon, in Frauenfeld, Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Bellmann, Petra, von Egolzwil, in Wil SG, Mitglied und Kassierin, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Sauter, Alois, von Schönholzerswilen, in Rickenbach bei Winterthur (Rickenbach ZH), Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Baumgartner, Marcel, von Zürich, in Bassersdorf, Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Cannon, Verena, von Attinghausen, in Uttwil, Mitglied und Kassierin, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Hähni, Charlotte, von Hefenhofen, Sommeri und Zuzwil BE, in Müllheim, Mitglied und Aktuarin, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: ohne Zeichnungsberechtigung); D’Alessio, Daniele, italienischer Staatsangehöriger, in Münchwilen TG, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Hersche, Patrick, von Appenzell, in Sirnach, Mitglied, mit KollektivABl. Nr. 12/2004

unterschrift zu zweien; Stäheli, Urs, von Ebnat-Kappel, in Bronschhofen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien (bisher: in Wil SG); Weber, Petra, von Niederhelfenschwil, in Guntershausen bei Aadorf (Aadorf), Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien.

und verwandten Produkten, Herstellung und Handel mit Fertigbeton, Mörtel und verwandten Produkten usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 105 vom 4. 6. 2002, S. 11, Publ. 495996). Die Vorschriften von Art. 748 OR sind eingehalten. Die Gesellschaft wird gelöscht.

10.3.2004. TRIEDV AG, in Amriswil, Handel mit EDV-Komponenten usw. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 128 vom 8. 7. 2003, S. 12, Publ. 1070244). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Baumgartner, Urs, von Speicher, in Bürglen TG, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Keller, Rolf, von Weinfelden, in Arbon, Mitglied, mit Einzelunterschrift (bisher: Präsident und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien).

10.3.2004. Informatica AG in Liquidation, in Steckborn, Entwicklung und Vertrieb von EDV-Programmen sowie Handel mit EDV-Hard- und -Software inkl. Schulung und Beratung. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 251 vom 31. 12. 2002, S. 21, Publ. 795864). Die Liquidation ist beendet. Die Gesellschaft wird gelöscht.

10.3.2004. Trust A.G., in Kreuzlingen, Besorgung von Kapitalanlagen und Verwaltungen, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 15 vom 23. 1. 2004, S. 11, Publ. 2084960). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Koller, Kurt, von Sternenberg, in Lichtensteig, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gumar Treuhand- & Verwaltungs AG, in Zürich, Revisionsstelle. 10.3.2004. Gasthof HECHT Inhaber Johann Manser, in Münsterlingen, Führen eines Gastronomiebetriebes, Einzelfirma (SHAB Nr. 45 vom 5. 3. 2004, S. 12, Publ. 2155194). Die Firma wird im Handelsregister des Kantons Thurgau gelöscht, da irrtümlich eingetragen. 10.3.2004. Heva AG, in Diessenhofen, Aufbereitung und Handel mit Kies ABl. Nr. 12/2004

10.3.2004. Tiefkühlservice Thomas Jörg, in Rickenbach TG, Verkauf von tiefgekühlten Lebensmitteln, Einzelfirma (SHAB Nr. 228 vom 25. 11. 2002, S. 13, Publ. 742736). Die Firma ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen. 11.3.2004. Coiffeur monbijou GmbH, in Romanshorn, Alleestrasse 66, 8590 Romanshorn, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: 8. 3. 2004. Zweck: Führen eines Coiffeurgeschäftes und eines Kosmetik- und Nagelstudios; Vertrieb von Tupperware und Geschenkartikeln. Die Gesellschaft kann sich an anderen Gesellschaften beteiligen, Grundeigentum erwerben, veräussern und verwalten, Kapitalanlagen aller Art halten und verwalten sowie Urheberrechte, Patente und Lizenzen aller Art erwerben, verwalten und veräussern. Sie kann im Inund Ausland Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften errichten. Stammkapital: CHF 20 000.–. Qualifizierte Tatbestände: Sacheinlage/Sachübernahme: Die Gesellschaft über747

nimmt bei der Gründung gemäss Vertrag vom 18. 2. 2004 von Daniel Muschal und Gerda Muschal-Rauscher, beide in Romanshorn, diverse Vermögenswerte (Personenwagen Audi, Coiffeurplätze, EDV-Anlage usw.) zum Preis von CHF 50 000.–, wovon CHF 20 000.– an das Stammkapital angerechnet und CHF 30 000.– als Forderung gutgeschrieben werden. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Muschal, Daniel, von Romanshorn, in Romanshorn, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF 1000.–; Muschal-Rauscher, Gerda, von Romanshorn, in Romanshorn, Gesellschafterin und Geschäftsführerin, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einer Stammeinlage von CHF 19 000.–.

ten, gleichartige oder verwandte Unternehmen betreiben oder sich mit solchen zusammenschliessen sowie Grundstücke erwerben oder weiterveräussern. Aktienkapital: CHF 100 000.–. Liberierung Aktienkapital: CHF 100 000.–. Aktien: 100 Namenaktien zu CHF 1000.–. Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch Brief an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Eingetragene Personen: Wiesli, Josef Anton, von Sirnach, in Busswil TG (Sirnach), Präsident, mit Einzelunterschrift; Wiesli-Hässig, Ruth, von Sirnach, in Busswil TG (Sirnach), Mitglied, mit Einzelunterschrift; Trewitax Zürich AG, in Zürich, Revisionsstelle.

11.3.2004. CONVIDA Heinz Schütz, in Frauenfeld, Walzmühlestrasse 48, 8500 Frauenfeld, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Dienstleistungen auf allen Gebieten der Versicherung, spezialisiert auf betriebliche Altersvorsorge und den persönlichen Vorsorgeschutz. Eingetragene Personen: Schütz, Heinz Hans, von Sumiswald, in Stettfurt, Inhaber, mit Einzelunterschrift; Schütz, Claudia Maria, von Sumiswald, in Stettfurt, mit Einzelunterschrift.

11.3.2004. Iseli Architektur + Projektentwicklung AG, in Uttwil, Im Waidacker 16, 8592 Uttwil, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: 10. 3. 2004. Zweck: Dienstleistungen in den Bereichen Architektur und Projektentwicklung, Unternehmensund Wirtschaftsberatung, Eingehen von Beteiligungen sowie Vermittlungen einschliesslich des Immobilienbereichs. Die Gesellschaft kann Grundeigentum / Immobilien erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Aktienkapital: CHF 100 000.–. Liberierung Aktienkapital: CHF 100 000.–. Aktien: 100 Inhaberaktien zu CHF 1000.–. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Iseli, Alfred, von Aefligen, in Uttwil, Mitglied, mit Einzelunterschrift; Revista AG, in Zug, Revisionsstelle.

11.3.2004. Immofinanzinvest AG, in Sirnach, Rosetstrasse 8, 8370 Busswil TG, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: 2. 3. 2004. Zweck: Vermittlung, Halten, Kauf und Verkauf von Immobilien sowie Tätigen von Geldanlagen in sämtliche bestehenden und zukünftigen Finanzinstrumente. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errich748

11.3.2004. Kurt Müller Garage, in Amriswil, Arbonerstrasse 22, 8580 AmABl. Nr. 12/2004

riswil, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Betrieb einer Garage. Eingetragene Personen: Müller, Kurt, von Romanshorn, in Romanshorn, Inhaber, mit Einzelunterschrift. 11.3.2004. Natural Trainingscenter AG, in Amriswil, Weinfelderstrasse 30a, 8580 Amriswil, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: 11. 3. 2004. Zweck: Betrieb eines Fitness- und Wellnessstudios. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen beteiligen und Liegenschaften erwerben und veräussern. Aktienkapital: CHF 100 000.–. Liberierung Aktienkapital: CHF 100 000.–. Aktien: 100 Namenaktien zu CHF 1000.–. Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch Brief an die letztgemeldete Adresse. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Eingetragene Personen: Diggelmann, Roger, von Pfäffikon, in Istighofen (Bürglen TG), Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Holdener, Angela, von Unteriberg, in Istighofen (Bürglen TG), Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Thalmann Treuhand AG, in Weinfelden, Revisionsstelle. 11.3.2004. Pinax AG für Marketing und Kommunikation, in Weinfelden, Freiestrasse 26, 8570 Weinfelden, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: 3. 3. 2004. Zweck: Betrieb einer Unternehmensberatung für Marketing, Kommunikation und Werbung sowie Aus- und Weiterbildung. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen beteiligen und Liegenschaften erwerben und veräussern. Aktienkapital: CHF 100 000.–. LibeABl. Nr. 12/2004

rierung Aktienkapital: CHF 100 000.–. Aktien: 100 Namenaktien zu CHF 1000.–. Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch Brief an die letztgemeldete Adresse. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Eingetragene Personen: Ruf Häni, Sabine, deutsche Staatsangehörige, in Altnau, Präsidentin, mit Einzelunterschrift; Himmelberger, Bruno, von Schwellbrunn, in Altnau, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Müller, Jörg, von Roggwil TG, in FelbenWellhausen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Schütz, Peter, von Sumiswald, in Wigoltingen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Thalmann Treuhand AG, in Weinfelden, Revisionsstelle. 11.3.2004. Stawimet GmbH, in Horn, Tübacher Strasse 19, 9326 Horn, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: 1. 3. 2004, 10. 3. 2004. Zweck: Beratung, Planung und Verkauf von Dienstleistungen in der Baubranche, insbesondere Ausführung von Montagearbeiten aller Art. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmungen beteiligen, gleichartige oder ähnliche Unternehmungen erwerben, errichten oder sich mit solchen zusammenschliessen sowie Grundstücke erwerben, verkaufen und belasten. Stammkapital: CHF 20 000.–. Qualifizierte Tatbestände: Sacheinlage/Sachübernahme: Die Gesellschaft übernimmt bei der Gründung von Martina Zürcher, in Buchs SG, Werkzeuge gemäss Vertrag vom 1. 3. 2004 und Inventarliste vom 2. 2. 2004 zum Preis von CHF 21 346.–, wovon CHF 20 000.– auf das Stammkapital angerechnet und CHF 749

1346.– als Forderung gutgeschrieben werden. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Gschwend, Urs, von Altstätten, in Buchs SG, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 1000.–; Zürcher, Martina, von Frutigen, in Buchs SG, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF 19 000.–. 11.3.2004. Bücheler AG, in Amriswil, Betrieb einer Metallbau- und Handelsunternehmung, insbesondere die Herstellung von sowie den Handel mit Zargen, Türen und Geländern. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 8 vom 14. 1. 2004, S. 11, Publ. 2070010). Statutenänderung: 10. 3. 2004. Firma neu: Bücheler Metallbau AG. Zweck neu: Betrieb einer Metallbau- und Handelsunternehmung, insbesondere in den Bereichen Geländer, Treppen, Verglasungen sowie weiterem leichtem Metallbau. Die Gesellschaft kann Grundstücke kaufen, verwalten und verkaufen, sich an anderen Unternehmungen beteiligen, Rechte, Patente und Lizenzen erwerben oder veräussern sowie Zweigniederlassungen errichten. Mitteilungen neu: Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch eingeschriebenen Brief oder, falls dem Verwaltungsrat Aktionäre oder deren Adressen nicht bekannt sind und das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorsieht, durch einmalige Publikation im SHAB. 11.3.2004. Hefe Schweiz AG, in Stettfurt, Herstellung,Verkauf und Vertrieb von Hefe, insbesondere von frischer Hefe. Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 210 vom 30. 10. 2001, S. 8491). Ausgeschiedene Personen und erloschene 750

Unterschriften: Kaspereit, Hans-Joachim, deutscher Staatsangehöriger, in Stettfurt, mit Kollektivprokura zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Hepfer, Felix, von Arbon, in Thayngen, mit Kollektivprokura zu zweien; Sudan Partner AG, in Olten, Revisionsstelle (bisher: Adr. Sudan AG für Revision und Steuerberatung, in Olten). 11.3.2004. Käsereigesellschaft Schocherswil, in Amriswil, Bestmögliche Verwertung der zur Verfügung stehenden Milch durch Selbstbetrieb einer Käserei oder Verkauf der Milch an einen Käser, Genossenschaft (SHAB Nr. 49 vom 11. 3. 1996, S. 1395). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Stäheli, Ruedi, von Amriswil, in Schocherswil (Amriswil), Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung. 11.3.2004. Madex AG, in Amriswil, Projektberatung mit Übernahme und Ausführung von Generalunternehmer-Aufträgen, Handel und Verwaltung von Liegenschaften, Aufbau sowie Handel mit Sportpferden usw.Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 8 vom 14. 1. 2004, S. 11, Publ. 2070042). Statutenänderung: 10. 3. 2004. Firma neu: Bücheler Architektur + Generalunternehmung AG. Zweck neu: Betrieb einer Architekturunternehmung, Übernahme und Ausführung von Generalunternehmer-Aufträgen sowie Handel mit und Verwaltung von Liegenschaften. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmungen beteiligen, Rechte, Patente und Lizenzen erwerben oder veräussern sowie Zweigniederlassungen errichten. Mitteilungen neu: Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch eingeschriebenen ABl. Nr. 12/2004

Brief oder, falls dem Verwaltungsrat Aktionäre oder deren Adressen nicht bekannt sind und das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorsieht, durch einmalige Publikation im SHAB. 11.3.2004. Rutra AG, in Kreuzlingen, Erbringen von Dienstleistungen der Treuhandbranche sowie Wirtschaftsberatungen, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 76 vom 23. 4. 2003, S. 12, Publ. 960488). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Hansen, Dr. Wilhelm M., deutscher Staatsangehöriger, in Konstanz (DE), Mitglied, mit Einzelunterschrift. 11.3.2004. Speedy Imbiss GmbH, in Arbon, Betrieb von Imbissverkaufsstellen sowie Verkauf von Esswaren und Getränken. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 250 vom 30. 12. 2003, S. 20, Publ. 2053780). Statutenänderung: 10. 3. 2004. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: D’Agostini, Consuelo, italienische Staatsangehörige, in Arbon, Gesellschafterin, ohne Zeichnungsberechtigung, mit einer Stammeinlage von CHF 5000.–. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Seker, Egsabet, von Tübach, in Tübach, Gesellschafterin und Geschäftsführerin, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 20 000.– (bisher: mit einer Stammeinlage von CHF 15 000.–). 11.3.2004. Verein Kids Charity Gala, in Weinfelden, Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich, Verein (SHAB Nr. 181 vom 19. 9. 2001, S. 7295). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Bock, René, von Untereggen, in ABl. Nr. 12/2004

Weinfelden, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Felten, JeanBaptiste, luxemburgischer Staatsangehöriger, in Berlingen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Kauflin, Ruth, von Küsnacht ZH und Einsiedeln, in Dübendorf, mit Kollektivunterschrift zu zweien. 13.3.2004. Farros Grinding Systems GmbH, in Matzingen, Frauenfelderstrasse 93, 9548 Matzingen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: 12. 3. 2004. Zweck: Konstruktion, Produktion und Verkauf von Schleifanlagen für die Metallbearbeitung; Erbringung von Dienstleistungen wie Montage, Revision und Service an Maschinen der Metallindustrie; Handel mit sowie Import von Produkten aller Art für die metallverarbeitende Industrie. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten, sich bei anderen Unternehmen beteiligen, Rechte, Patente und Lizenzen erwerben oder veräussern, gleichartige oder verwandte Unternehmen erwerben oder errichten und Liegenschaften erwerben, verwalten und verkaufen. Stammkapital: CHF 50 000.–. Qualifizierte Tatbestände: Beabsichtigte Sachübernahme: Die Gesellschaft beabsichtigt, nach der Gründung von der Farros Blatter AG, in Winterthur, das Behälterschleifanlagen-Geschäft gemäss näherer Umschreibung in den Statuten zum Maximalpreis von CHF 350 000.– zu übernehmen. Publikationsorgan: SHAB. Eingetragene Personen: Hönes, Marc, von Winterthur, in Thalheim an der Thur, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 25 000.–; Widmer, Jürg, von 751

Winterthur, in Winterthur, Gesellschafter, mit Einzelunterschrift, mit einer Stammeinlage von CHF 25 000.–. 13.3.2004. M-M-S Malergeschäft Schraner, in Schlatt TG, Bründliackerstrasse 11, 8252 Schlatt TG, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Malerei, Tapeziererei, Fassadenisolationen, Um- und Neubauten, Verputzarbeiten, spezielle Spachteltechniken. Eingetragene Personen: Schraner, Markus, von Wil AG, in Schlatt TG, Inha-

ber, mit Einzelunterschrift; Schraner, Brigitte, von Wil AG, in Schlatt TG, mit Einzelprokura. 13.3.2004. Maja’s Titanic-Bar Inhaberin Maja Bleisch, in Amriswil, Weinfelderstrasse 2a, 8580 Amriswil, Einzelfirma (Neueintragung). Zweck: Betreiben einer Bar/Dancing. Eingetragene Personen: Bleisch, Maja, von Ebnat-Kappel und Mels, in Sitterdorf (Zihlschlacht-Sitterdorf), Inhaberin, mit Einzelunterschrift. Handelsregisteramt

HANDÄNDERUNGEN VON GRUNDSTÜCKEN Bezirk Arbon 8. März 2004, Roggwil TG, von Grundstück Nr. 1655 zu Nr. 2174, 513 m2, Wiese, Himmelrich, Freidorf TG; Veräusserer Mettler Möhl AG, St. Gallen, erworben am 3. 7. 2001; Erwerber Thomas und Silvia Keller-Lauchenauer, Speiecher AR. 8. März 2004, Egnach, Grundstück Nr. 1953, 1251 m2, Wald, Breitenmoosholz; Veräusserer Erben Theodor Betschart, Winden (Egnach), erworben am 2. 7. 1977; Erwerber Arthur Ziegler, Winden (Egnach). 9. März 2004, Roggwil TG, Grundstück Nr. 1781, 554 m2, Wiese, Oberdorf; Veräusserer Erben Albert Keller, Roggwil TG, erworben am 25. 2. 1984; Erwerber Walter und Edith Meier-Böhmüller, Roggwil TG. 10. März 2004, Arbon, Grundstück Nr. 2341, 462 m2, Land, Rosenstrasse 11, Wohnhaus; Veräusserer Aldo Cerullo, St. Gallen, erworben am 7. 5. 2003; Erwerber Barbara Jenny Scheuerer, Rüschlikon ZH. 752

10. März 2004, Egnach, Grundstück Nr. 2358, 436 m2, Land, Seewiesenstrasse 42, Wohnhaus; Veräusserer Bruno und Nicole Keller-Uhler, Egnach, erworben am 26. 3. 1997; Erwerber Rosmarie Rimle-Graf, Egnach. 10. März 2004, Roggwil TG, Grundstück Nr. 2159, 893 m2, Wiese, Oberdorf; Veräusserer Fritz Friedli-Kellenberg, Roggwil TG, erworben am 22. 12. 1977; Erwerber Franz Brammertz und Angelika Bühlmann Brammertz, Rorschach SG. 11. März 2004, Arbon, Grundstück Nr. S 328, 51⁄2-Zimmer-Wohnung, Grüntalstrasse 30, 47⁄1000 StWE; Veräusserer Walter und Judith Woodtli, Arbon, erworben am 5. 6. 1991; Erwerber Stephen Thanh Duong und Pui Chig Duong-Phung, Stachen (Arbon). 11. März 2004, Arbon, Grundstück Nr. S 28, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Wiesentalstrasse 31, 74⁄1000 StWE; Veräusserer Vincenzo und Carmela Di CarloABl. Nr. 12/2004

Rubino, Arbon, erworben am 11. 6. 1976; Erwerber Shaqir und Monushe Nuraj-Alickaj, Arbon. 12. März 2004, Arbon, Grundstück Nr. 3051, 693 m2, Land, Alpsteinstrasse 3, Wohnhaus; Veräusserer Paul und Ingrid Annina Hösli-Vondruska, Feldbach ZH, erworben am 17. 10. 1967; Erwerber Luca und Miriam FedericiMüller, Arbon. 9. März 2004, Romanshorn, Grundstück Nr. 3109.4436, 663 m2, Plan Nr. 29, Kastuude, Gartenanlage; Veräusserer Erben Jakob Kurt Wiesmann, erworben am 17. 2. 2003; Erwerber Patrik Fink, St. Gallen; Karin FinkSchmid, St. Gallen.

Bezirk Bischofszell 12. März 2004, Bischofszell, Grundstück Nr. 413, 1264 m2, Land, Nordstrasse 4,Wohnhaus;Veräusserer NTB Niederer Transport AG, Bischofszell, erworben am 22. 5. 1991; Erwerber Hanspeter und Ursula Niederer-Rohner, Bischofszell. 1. März 2004, Kradolf-Schönenberg, Grundstück Nr. 101 Schönenberg, 757 m2, Land, Oberdörfli, Wohnhaus, Remise; Veräusserer Albertus Keuter, Sulgen, erworben am 21. 12. 1995; Erwerber Detlef Marks und Heike Truckses-Marks, Schönenberg an der Thur. 3. März 2004, Erlen, Grundstück Nr. S 180, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Rooswiesenstrasse, 76⁄1000 StWE; Veräusserer Patria Schweizerische Lebensversicherungs-Gesellschaft, Basel, erworben am 25. 6. 2003; Erwerber Senad und Eniza Crnovrsanin-Smajovic, Erlen. ABl. Nr. 12/2004

5. März 2004, Kradolf-Schönenberg, Grundstück Nr. S 92 Kradolf, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Bahnhofstrasse, 42⁄1000 StWE; Veräusserer Wohnbaugenossenschaft Neueck-Park, Berg TG, erworben am 27. 7. 1992; Erwerber Claudio Bianculli, Herisau. 5. März 2004, Kradolf-Schönenberg, Grundstück Nr. S 93 Kradolf, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Bahnhofstrasse, 42⁄1000 StWE; Veräusserer Wohnbaugenossenschaft Neueck-Park, Berg TG, erworben am 27. 7. 1992; Erwerber Claudio Bianculli, Herisau. 5. März 2004, Kradolf-Schönenberg, Grundstück Nr. S 94 Kradolf, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Bahnhofstrasse, 42⁄1000 StWE; Veräusserer Wohnbaugenossenschaft Neueck-Park, Berg TG, erworben am 27. 7. 1992; Erwerber Claudio Bianculli, Herisau. 8. März 2004, Sulgen, Grundstück Nr. 692, 1983 m2, Land, Weinfeldenstrasse, Mehrfamilienhaus, Garagen; Veräusserer Bernhard Klee, Wagerswil, und Edith Mathis Slunecko, Zuzwil SG, erworben am 26. 5. 1978; Erwerber Palu Bau AG, St. Gallen. 10. März 2004, Amriswil, Grundstück Nr. 2469, 529 m2, Land, Mühlenstrasse 5, Wohnhaus, 1⁄2 Miteigentum; Veräusserer Dorothée Züllig, Zürich, erworben am 13. 8. 2002; Erwerber Thomas Mathis, Amriswil. 11. März 2004, Amriswil, Grundstück Nr. 2114, 625 m2, Land, Rüti;Veräusserer Gertrud Kaderli-Gigli, Amriswil, erworben am 12. 6. 1981; Erwerber René Bommer, St. Gallen, und Beatrice Nair, Hefenhofen. Bezirk Diessenhofen 12. März 2004, Diessenhofen, Grund753

stück Nr. 1629, 720 m2, Acker, Wiese, Weide, Grossholz; Veräusserer Erbengemeinschaft Hermann Flum, Diessenhofen, erworben am 10. 5. 1957, 3. 1. 1986; Erwerber Werner und Jacqueline Jordan, Basadingen.

10. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1090 Huben, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Am Stadtbach 3 a, 74⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Agnes HunzigerSpecker, Frauenfeld.

Bezirk Frauenfeld 9. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. 335 Huben, 515 m2, Garten, Lüdemstrasse; Veräusserer Walzmühle Immobilien AG, Frauenfeld, erworben am 22. 9. 2000; Erwerber atool GmbH, Wädenswil.

10. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1079 Huben, 31⁄2-Zimmer-Wohnung, Am Stadtbach 1, 132⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Karl und Graziella Moser-De Martin, Frauenfeld.

10. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 166 Langdorf, 41⁄2-ZimmerWohnung, Wellhauserweg 52 a, 34,44⁄1000 StWE; Veräusserer Max und Annelise Althaus-Röthlisberger, Frauenfeld, erworben am 22. 9. 1994; Erwerber Regula Bolliger-Benninger, Bussnang.

11. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. 651 Huben, 1281 m2, Feld, Dachsweg; Veräusserer Stadt Frauenfeld, Frauenfeld, erworben am 23. 10. 1985; Erwerber Eli und Natalya Aharon-Chban, Frauenfeld.

10. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1085 Huben, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Am Stadtbach 3, 75⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Max und Annelise Althaus-Röthlisberger, Frauenfeld. 10. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1078 Huben, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Am Stadtbach 1, 167⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Verena Geissbühler, Frauenfeld. 10. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1088 Huben, 31⁄2-Zimmer-Wohnung,Am Stadtbach 3, 59⁄1000 StWE;Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Peter und Beatrix Traber-Gmür, Islikon. 754

11. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1076 Huben, 51⁄2-Zimmer-Wohnung, Am Stadtbach 1, 199⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Ernst und Astrid Graf-Kuster, Frauenfeld. 11. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1095 Huben, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Am Stadtbach 3 a, 97⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Brigitte Hänzi, Frauenfeld. 11. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1074 Huben, 51⁄2-Zimmer-Wohnung, Am Stadtbach 1, 193⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Hans Böni und Beatrice Kamm Böni-Kamm, Pfyn. 11. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1083 Huben, 41⁄2-Zimmer-WohABl. Nr. 12/2004

nung, Am Stadtbach 3, 76⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Ralf Schöpke, Frauenfeld.

Wilderswil; Kurt Wildeisen, Langenthal, erworben am 6. 6. 1997; Erwerber Christoph Anneler, Aadorf, und Rebecca Anneler-Podaril, Aadorf.

11. März 2004, Frauenfeld, Grundstück Nr. S 1087 Huben, 31⁄2-Zimmer-Wohnung, Am Stadtbach 3, 65⁄1000 StWE; Veräusserer HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Kreuzlingen, erworben am 21. 3. 2003; Erwerber Ulrich und Denise Frei-Buser, Gattikon.

Bezirk Kreuzlingen 5. März 2004, Güttingen, Grundstück Nr. 406, 7972 m2, Land und Wald, Pfaffewis; Veräusserer Rudolf Messmer, Güttingen, erworben am 28. 4. 1965; Erwerber Alfred und Anna BosshardEggenberger, Güttingen.

1. März 2004, Matzingen, Grundstück Nr. 1298, 518 m2, Feld, Im Juch; Veräusserer Wüthrich Schreinerei AG, Matzingen; J. Schellenbaum AG, Matzingen, erworben am 29. 6. 2000; Erwerber Giorgio Todesco und Verena Müller-Leutenegger, Winterthur.

12. März 2004, Güttingen, Grundstücke Nrn. 416 und 413, 130 786 m2, Land, Dole,Wohnhaus, Scheune, Hühnerhaus, Wohnhaus, Jungviehstall; Veräusserer Hansueli Müller, Güttingen, erworben am 19. 12. 1964, 31. 12. 1970; Erwerber Roland Müller, Güttingen.

2. März 2004, Aadorf, Grundstück Nr. 2618, 23 509 m2, Feld, Luegetenbuck; Veräusserer Jakob Ott AG, Winterthur, erworben am 29. 8. 1968; Erwerber Politische Gemeinde Aadorf, Aadorf. 4. März 2004, Aadorf, Grundstück Nr. 2513, 544 m2, Feld. Büelberg; Veräusserer Rolf und Marlies Kägi-Wiedmer, Wittenwil, erworben am 5. 7. 1994; Erwerber Sascha Winkelmann und Wanida Schäfer-Sukkasem, Frauenfeld. 10. März 2004, Aadorf, Grundstück Nr. 863, 1068 m2, Land, Morgentalstrasse 9, Mehrfamilienhaus; Veräusserer Eva Meyes-Herz, Richterswil, erworben am 22. 12. 1986; Erwerber Beatrice von Buchwaldt-Ernst, Zollikerberg. 12. März 2004, Aadorf, Grundstück Nr. 483, 560 m2, Feld, Islikeit; Veräusserer Ursula Signer-Wildeisen, Neerach; Brigitta Wildeisen-Stern, ABl. Nr. 12/2004

11. März 2004, Ermatingen, Grundstück Nr. 259, 366 m2, Looagrueb, Acker, Wiese, Weide; Veräusserer Margrit Ribi, Ermatingen, erworben am 18. 12. 1962; Erwerber Guido und Marianne Baumann-Horat, Ermatingen. 12. März 2004, Ermatingen, Grundstück Nr. S 220, Büroraum, Seefeld, 86 ⁄1000 Miteigentum an Nr. 1488; Grundstück Nr. S 231, Garage, Seefeld, 4⁄1000 Miteigentum an Nr. 1488; Veräusserer Zahn & Co. AG, Kreuzlingen, erworben am 20. 1. 1995; Erwerber Christina Baumann-Burkhart, Ermatingen. 10. März 2004, Ermatingen, Grundstück Nr. 754, 707 m2, Wösterfäld, Reben; Grundstück Nr. 763, 1098 m2, Wösterfäld, Reben, Gartenanlage; Veräusserer Beni Cleto Albertini, Breganzona, erworben am 13. 9. 2000; Erwerber Tamarra Dorotea Vittorina Albertini-Vassilev, Honolulu HI 96815. 755

15. März 2004, Ermatingen, Grundstück Nr. 1414, 2189 m2, Halde, Weid, Wohnhaus, Garage, Immenstallstrasse 9, Gartenanlage, Wald; Veräusserer Rosa Rutishauser-Gut, Ermatingen, erworben am 21. 3. 1983; Erwerber Urs Ehrbar, Zihlschlacht.

12. März 2004, Bottighofen, Grundstück Nr. S 4202, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Iifang 4, 110⁄1000 StWE; Veräusserer Patrick Manser, Horn, erworben am 20. 6. 2000; Erwerber Kaspar Hefti, Bottighofen.

10. März 2004, Tägerwilen, Grundstücke Nrn. 63 und 67, 520 m2 und 59 m2, Hof, Garten, Rickstrasse 7, Unterdorf, Wohnhaus, Garage; Veräusserer Elsa Rüber-Schürer, Tägerwilen, erworben am 28. 9. 1998; Erwerber Manuela und Roger Dürig-Dreher, Tägerwilen.

Bezirk Münchwilen 9. März 2004, Bettwiesen, Grundstück Nr. 2489, 253 m2, Usserdorf, Wohngebäude; Veräusserer Rubag, Rollmaterial- & Baumaschinen, Aktiengesellschaft, Binningen, erworben am 22. 9. 1994; Erwerber Lukas Sameli, Binningen.

8. März 2004, Kreuzlingen, Grundstück Nr. 402 Kreuzlingen-Ost, 475 m2, Land, Schrofe; Veräusserer Erben Peter Hartmann, Kreuzlingen, erworben am 11. 6. 1985; Erwerber Christoph Schütz, Fruthwilen.

10. März 2004, Wängi, Grundstück Nr. 1113, 1719 m2, Leemacker, Werkstatt, Wohnung und Lager; Veräusserer Worlag, Aadorf, erworben am 3. 6. 1998; Erwerber Karl Nadler, Aadorf.

8. März 2004, Kreuzlingen, Grundstück Nr. 1553 Kreuzlingen-Ost, 505 m2, Land, Schrofe; Veräusserer Erben Peter Hartmann, Kreuzlingen, erworben am 11. 6. 1985; Erwerber Trendhouse Immobilien GmbH, Kreuzlingen. 10. März 2004, Münsterlingen, Grundstück Nr. 517, 334 m2, Land, Bottighoferstrasse 28, Einfamilienhaus und Garage; Veräusserer JCI Handels und Immobilien AG, Frauenfeld, erworben am 4. 5. 1998; Erwerber Ronald Graf, Frauenfeld, und Monika Hagenmaier, Konstanz. 11. März 2004, Kreuzlingen, Grundstück Nr. 1351 Kreuzlingen-Ost, 701 m2, Land, Lärchenstrasse 11, Wohnhaus; Veräusserer Kurt Meyer, Kreuzlingen, erworben am 12. 2. 1985; Erwerber André und Elisabeth SchreierEgloff, Kreuzlingen. 756

9. März 2004, Münchwilen, Grundstück Nr. 1150, 702 m2, Wiese, Ragoore; Veräusserer swisstulle AG (swisstulle Ltd), Münchwilen, erworben am 1. 10. 1991; Erwerber Paul und Evi Oppliger-Herrmann, Münchwilen. 10. März 2004, Münchwilen, von Grundstück Nr. 609 zu Nr. 608, 3761 m2, Land, Weinfelderstrasse, Sporthalle; Veräusserer Munizipalgemeinde Münchwilen, erworben am 26. 2. 1964; Erwerber Volksschulgemeinde Münchwilen. 10. März 2004, Münchwilen, von Grundstück Nr. 608 zu Nr. 609, 745 m2, Land, Ifang, Trafostation; Veräusserer Volksschulgemeinde Münchwilen, erworben am 26. 2. 1964; Erwerber Munizipalgemeinde Münchwilen. 10. März 2004, Münchwilen, Grundstück Nr. 897, 576 m2, Land, Mezikonerstrasse, Wohnhaus; Veräusserer Christine Vogel-Wirz, Gerolfingen, ABl. Nr. 12/2004

und Peter Vogel, Ipsach, erworben am 4. 8. 1989; Erwerber Kurt Gilli, Aarau.

Veräusserer Erbengemeinschaft Emil Rickenbach, Salenstein, erworben am 16. 12. 1976; Erwerber Hans-Jürgen und Heidrun Melitz-Appelt, Brüssel.

11. März 2004, Eschlikon, Grundstücke Nrn. 380 und 381, 2442 m2 und 1320 m2, Land; Wiese, Bahnhofstrasse, Falacker, Wohnhaus, Garagen; Veräusserer Gebr. Spring Metallwarenfabrik GmbH, Eschlikon, erworben am 30. 1. 1961, 17. 12. 1970; Erwerber Ed. Vetter AG, Lommis.

11. März 2004, Berlingen, Grundstück Nr. 434, 800 m2, Feld, Haldenstrasse; Veräusserer Szalbolcs Ormos, Winterthur, erworben am 30. 8. 1978; Erwerber Radislv und Jasminka Cvetanovic-Kovacevic, Nürensdorf.

12. März 2004, Eschlikon, Grundstück Nr. 886, 1705 m2, Land, Brünneliweg, Wohnhaus; Veräusserer S. Zeiko AG, Eschlikon, erworben am 18. 12. 1985; Erwerber Bohumil und Irma SmetanaLeisi, Eschlikon.

11. März 2004, Mammern, Grundstück Nr. 510, 3602 m2, Wiese, Acker, Seegebiet, Seewies, 20⁄120 Anteil; Veräusserer Barbara Fässler, Frauenfeld, erworben am 10. 11. 1992; Erwerber Georg Spring, Steckborn.

Bezirk Steckborn 8. März 2004, Eschenz, Grundstück Nr. 895, 2473 m2, Land und Gebüsch, Fehlhalde; Veräusserer Maria Burkhardt-Bach, Zürich, erworben am 20. 7. 1962, 1. 6. 1963; Erwerber Beat Diener, Eschenz. 9. März 2004, Eschenz, Grundstück Nr. 1564, 1062 m2, Land, Mettlen; Veräusserer Frieda Fischer-Bauer, Eschenz, erworben am 7. 1. 2004; Erwerber Heinz Spycher, Dr. med., Eschenz. 9. März 2004, Pfyn, Grundstück Nr. 330, 9750 m2, Feld, Rebberg; Veräusserer Heinrich Rechberger, Pfyn, erworben am 5. 8. 1969; Erwerber Jakob Alder, Pfyn. 11. März 2004, Dettighofen, Grundstück Nr. 2298, 833 m2, Land, Dettighofen; Veräusserer Heinz Keller, Brüttisellen, erworben am 2. 12. 1974; Erwerber Martin und Maria KellerLopez, Zürich. 8. März 2004, Salenstein, Grundstück Nr. 772, 767 m2, Gartenanlage, Galge; ABl. Nr. 12/2004

12. März 2004, Salenstein, Grundstück Nr. 781, 9514 m2,Wiese,Acker, Gewässer, Wald, Leuetobel; Veräusserer Erwin Ilg, Fruthwilen, erworben am 9. 12. 1953; Erwerber Emil Bügler, Zürich. Bezirk Weinfelden 8. März 2004, Berg, Grundstück Nr. 1088, 483 m2, Land, Benzenwiese; Veräusserer Gremabau AG, Champfèr, erworben am 16. 7. 2002; Erwerber Christian und Nicole Manhart, Weinfelden. 5. März 2004, Bürglen, Grundstück Nr. S 1010 Istighofen, 41⁄2-Zimmer-Wohnung, Buhwilerstrasse, 47⁄1000 StWE; Veräusserer Königshäuser GmbH, Tägerwilen, erworben am 11. 12. 2003; Erwerber Monika Ryser-Stark, Kloten. 5. März 2004, Bürglen, Grundstück Nr. 256 Istighofen, 669 m2, Land, Obstgartenstrasse, Wohnhaus; Veräusserer Topas Haus AG, Wil, erworben am 26. 4. 2002; Erwerber Dietmar und Gabriela Haid-Klaiber, Wil. 8. März 2004, Bürglen, Grundstück 757

Nr. 929, 514 m2, Land, Kreuzacker; Veräusserer UBS AG, Zürich, erworben am 5. 3. 2002; Erwerber Urs und Claudia Brugger-Egger, Bürglen. 8. März 2004, Bürglen, Grundstück Nr. 930, 582 m2, Land, Kreuzacker; Veräusserer UBS AG, Zürich, erworben am 5. 3. 2002; Erwerber HansPeter und Anita Gähwiler-Egger, Bürglen. 8. März 2004, Bürglen, Grundstück Nr. 934, 470 m2, Land, Kreuzacker; Veräusserer UBS AG, Zürich, erworben am 5. 3. 2002; Erwerber Vedran und Matja Mijac-Agatic, Weinfelden. 8. März 2004, Bürglen, Grundstück Nr. 931, 1020 m2, Land, Kreuzacker; Veräusserer UBS AG, Zürich, erwor-

ben am 5. 3. 2002; Erwerber Patrick Sempach, Bürglen. 10. März 2004, Bussnang, Grundstück Nr. 218 Rothenhausen, 1627 m2, Land, Dorfstrasse 6, Wohnhaus und Laden, Lagergebäude und Garagen, Hühnerhaus; Veräusserer Erben Martha Knöpfel-Bruggmann, Rothenhausen, erworben am 14. 1. 1994; Erwerber Raymond und Jsabelle Oettli-Ehrensperger, Holzhäusern. 10. März 2004, Wigoltingen, Grundstücke Nrn. 153, 204, 237 Bonau, 65 309 m2, 5631 m2, 27 532 m2, Jauchegrube, Feld, Weg, Wald, Zeentfrei, Neugrüüt; Veräusserer René Ferrari, Kreuzlingen, erworben am 19. 7. 1997; Erwerber René Utzinger, Bonau.

SCHULDBETREIBUNG UND KONKURS Besuchen Sie unsere Homepage unter www.tg.ch/konkursamt Die Gläubiger des Gemeinschuldners und alle Personen, die auf in Händen eines Gemeinschuldners befindliche Vermögensstücke Anspruch erheben, werden aufgefordert, binnen der Eingabefrist ihre Forderungen oder Ansprüche unter Einlegung der Beweismittel (Schuldscheine, Buchauszüge usw.) dem unterzeichneten Konkursamt einzugeben. Mit der Eröffnung des Konkurses hört gegenüber dem Gemeinschuldner der Zinsenlauf für alle Forderungen mit Ausnahme der pfandversicherten auf (Artikel 209 SchKG). Die Grundpfandgläubiger haben ihre Forderungen in Kapital, Zinsen und Kosten zerlegt anzumelden und gleichzeitig auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt ist, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Desgleichen haben die Schuldner des Gemeinschuldners sich binnen der Eingabefrist als solche anzumelden, bei Straffolge im Unterlassungsfalle. Wer Sachen eines Gemeinschuldners als Pfandgläubiger oder aus anderen Gründen besitzt, hat sie, ohne Nachteil für sein Vorzugsrecht, binnen der Eingabefrist dem Konkursamt zur Verfügung zu stellen, bei Straffolge im Unterlassungsfalle und bei Verlust des Vorzugsrechtes im Falle ungerechtfertigter Unterlassung. 758

ABl. Nr. 12/2004

Die Pfandgläubiger sowie Drittpersonen, denen Pfandtitel auf den Grundstücken des Gemeinschuldners verpfändet worden sind, haben die Pfandtitel und Pfandverschreibungen innerhalb der gleichen Frist dem Konkursamt einzureichen. Faustpfandgläubiger solcher Pfandtitel haben dabei ihre Faustpfandforderungen ebenfalls anzumelden. Die Inhaber von Dienstbarkeiten, welche unter dem früheren kantonalen Recht ohne Eintragung in die öffentlichen Bücher entstanden und noch nicht in das Grundbuch eingetragen sind, werden aufgefordert, diese Rechte unter Einlegung allfälliger Beweismittel binnen der hiefür besonders bezeichneten Eingabefrist beim Konkursamt einzugeben. Umfasst die Konkursmasse einen Miteigentumsanteil an einem Grundstück, so ergeht diese Aufforderung an die Inhaber solcher Dienstbarkeiten am Grundstück selbst und im Falle von Stockwerkeigentum, das vom früheren kantonalen Recht beherrscht wird, auch an die Inhaber solcher Dienstbarkeiten an dem zur Konkursmasse gehörenden Stockwerk. Die nicht angemeldeten Dienstbarkeiten können gegenüber einem gutgläubigen Erwerber des belasteten Grundstückes nicht mehr geltend gemacht werden, soweit es sich nicht um Rechte handelt, die auch nach dem Zivilgesetzbuch ohne Eintragung in das Grundbuch dinglich wirksam sind. Den Gläubigerversammlungen können auch Mitschuldner und Bürgen des Gemeinschuldners sowie Gewährspflichtige beiwohnen. Für Beteiligte, die im Ausland wohnen, gilt das Konkursamt als Zustellungsort, solange sie nicht einen anderen Zustellungsort in der Schweiz bezeichnen.

Konkurseröffnung Schuldner: Nachlass von Luise Benedikta Räumer, geboren am 11. Januar 1928, gestorben am 2. Januar 2004, von Bischofszell, wohnhaft gewesen Freiestrasse 12, 8280 Kreuzlingen. Konkurseröffnung: 20. Februar 2004. Summarisches Verfahren, SchKG Artikel 231. Eingabefrist für Forderungen: Bis 29. April 2004 an das Konkursamt des Kantons Thurgau, Bahnhofstrasse 53, 8510 Frauenfeld. Frauenfeld, 22. März 2004

Konkursamt des Kantons Thurgau, Frauenfeld

Konkurseröffnung und -einstellung mangels Aktiven Schuldnerin: Inter-Express GmbH in Liquidation, Wydenmööslistrasse 20, 8280 Kreuzlingen. Konkurseröffnung: 24. Februar 2004. Konkurseinstellung: 16. März 2004. Frist gemäss Artikel 230 Absatz 2 SchKG: 8. April 2004. Kostenvorschuss: Fr. 5000.–. ABl. Nr. 12/2004

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Falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung des Konkursverfahrens begehrt, sich gleichzeitig zur Übernahme des ungedeckten Teils der Verfahrenskosten verpflichtet und daran innert gleicher Frist den erwähnten vorläufigen Kostenvorschuss (für das summarische Verfahren) leistet, wird das Verfahren als geschlossen erklärt. Frauenfeld, 22. März 2004

Konkursamt des Kantons Thurgau, Frauenfeld

Konkurspublikation/Schuldenruf Nimetula Elmazi-Maksuti, Bauarbeiter, Staatsbürger von Mazedonien, geboren am 6. September 1954, wohnhaft: Waldeggstrasse 6, 9602 Bazenheid. Datum der Konkurseröffnung: 11. Februar 2004. Konkursverfahren: Summarisch. Eingabefrist: 26. April 2004. Der Schuldner ist Inhaber der im Handelsregister des Kantons Thurgau eingetragenen Einzelfirma «Pneuprofil-Center Elmazi», Sonnmattstrasse 15, 9532 Rickenbach bei Wil. Oberuzwil, 23. März 2004

Konkursamt des Kantons St. Gallen, Zweigstelle Oberuzwil

Schluss des Konkursverfahrens Schuldner: Markus Rolf Warmbrodt, geboren am 2. Dezember 1964, von Siselen BE, Bachrainstrasse 3 a, 8552 Felben-Wellhausen. Konkursschluss: 16. März 2004. Frauenfeld, 22. März 2004

Konkursamt des Kantons Thurgau, Frauenfeld

Schluss des Konkursverfahrens Schuldner: Nachlass Werner Planzer, geboren am 8. Januar 1931, gestorben am 11. August 2003, von Schattdorf UR, wohnhaft gewesen Bachrainstrasse 4, 8552 Felben-Wellhausen. Konkursschluss: 16. März 2004. Frauenfeld, 22. März 2004 760

Konkursamt des Kantons Thurgau, Frauenfeld ABl. Nr. 12/2004

Schluss des Konkursverfahrens Schuldner: Nachlass Viktor Karl Brüschweiler, geboren am 27. Dezember 1936, gestorben am 28. Juni 2001, von Hefenhofen, wohnhaft gewesen Sonnenbergstrasse, 8580 Hefenhofen. Konkursschluss: 16. März 2004. Frauenfeld, 22. März 2004

Konkursamt des Kantons Thurgau, Frauenfeld

Schluss des Konkursverfahrens Schuldner: Nachlass Max Fidel Stöckli, geboren am 30. Dezember 1916, gestorben am 21. März 2003, von Muri AG, wohnhaft gewesen Freihofstrasse 5 b, 8280 Kreuzlingen. Konkursschluss: 16. März 2004. Frauenfeld, 22. März 2004

Konkursamt des Kantons Thurgau, Frauenfeld

Schluss des Konkursverfahrens Schuldner: Nachlass Leo Walter Schefer, geboren am 10. März 1947, gestorben am 6. April 2003, von Teufen AR, wohnhaft gewesen Rosenstrasse 10, 8360 Eschlikon TG. Konkursschluss: 17. März 2004. Frauenfeld, 22. März 2004

Konkursamt des Kantons Thurgau, Frauenfeld

Schluss des Konkursverfahrens Schuldner: Nachlass Heinz Jordi, geboren am 17. Januar 1942, gestorben am 6. Mai 2003, von Gondiswil BE, wohnhaft gewesen Metzgersbuhwil, 8577 Schönholzerswilen. Konkursschluss: 17. März 2004. Frauenfeld, 22. März 2004 ABl. Nr. 12/2004

Konkursamt des Kantons Thurgau, Frauenfeld 761

Betreibungsrechtliche Liegenschaftensteigerung Angebauter Wohnhausteil, Almensberg 5, 8580 Amriswil Schuldner: Lilian Hollenstein-Tangel, Frohburg, 9225 Wilen (Gottshaus). Steigerungstag: Mittwoch, 9. Juni 2004, 14.00 Uhr. Steigerungslokal: Hotel Bären, Marktplatz 5, 8580 Amriswil. Ende der Eingabefrist: 19. April 2004. Auflage der Steigerungsbedingungen und des Lastenverzeichnisses beim Betreibungsamt Amriswil vom 3. bis 12. Mai 2004. Besichtigung nach Vereinbarung: Telefon 071 411 21 40. Grundstück: Im Grundbuch Amriswil Liegenschaft Nr. 1628 = Einzel-Blatt 1279, Plan Nr. 37, Almensberg 222 m2 Wohnhaus und Schopf Assekuranz-Nr. 061.5, Almensberg 5 (55 m2), Hofraum, Garten (167 m2). Rechtskräftige betreibungsamtliche Schätzung: Fr. 42 000.–. Die Verwertung wird verlangt infolge Betreibung des Pfandgläubigers im 1. und 2. Rang. Vor dem Zuschlag ist eine Anzahlung von Fr. 10 000.– in bar oder durch Check einer Bank mit Sitz in der Schweiz (kein Privatcheck), ausgestellt auf die Order des Betreibungsamtes Amriswil, zu zahlen. Es ergeht hiermit an die Pfandgläubiger und Grundlastberechtigten die Aufforderung, binnen der Eingabefrist dem Betreibungsamt Amriswil ihre Ansprüche an dem Grundstück, insbesondere auch für Zinsen und Kosten, anzumelden und gleichzeitig auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Innert der Frist nicht angemeldete Ansprüche sind, soweit sie nicht durch das Grundbuch festgestellt sind, von der Teilnahme am Ergebnis der Verwertung ausgeschlossen. Ebenso haben Faustpfandgläubiger von Pfandtiteln ihre Faustpfandforderungen anzumelden. Es wird ausdrücklich auf das Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) vom 16. Dezember 1983 (Fassung 1. Oktober 1997) aufmerksam gemacht. Personen, die als Stellvertreter in fremdem Namen, als Mitglied einer Rechtsgemeinschaft oder als Organ einer juristischen Person bieten, haben sich unmittelbar vor dem Zuschlag über ihre Vertretereigenschaft auszuweisen. Vertreter von Vereinen und Stiftungen haben sich zusätzlich über ihre Vertretungsbefugnis auszuweisen. Handelsgesellschaften und Genossenschaften haben zudem unmittelbar vor dem Zuschlag einen Handelsregisterauszug vorzulegen. Amriswil, 22. März 2004 762

Betreibungsamt Amriswil ABl. Nr. 12/2004

Öffentliche Zustellung einer Grundpfandbetreibung Schuldner: 3C Consulting AG, letzte bekannte Adresse: Mühlewiesenstrasse 7, Postfach 278, 8355 Aadorf; letztmals vertreten durch: Marco Keller, von Winterthur und Appenzell AI, Oberhofen, 8488 Turbenthal. Gläubiger: Arbeitslosenkasse GBI, Werdstrasse 62, 8004 Zürich. Forderung: Fr. 9894.05 nebst Kosten von Fr. 670.–. Forderungsurkunde: Rückforderung von zu viel bezogenen Leistungen durch die Arbeitslosenkasse. Die Schuldnerin wird aufgefordert, die Gläubigerin für die angegebene Forderung samt Betreibungs- und Publikationskosten zu befriedigen. Will der Schuldner, der Dritteigentümer die Forderung oder einen Teil derselben, das Recht, sie auf dem Betreibungswege geltend zu machen, oder teilweise bestreiten, so hat er dies innert zehn Tagen nach dem Erscheinen des Zahlungsbefehls im Amtsblatt des Kantons Thurgau dem unterzeichnenden Betreibungsamt schriftlich zu erklären (Rechtsvorschlag zu erheben).Wird die Forderung nur zum Teil bestritten, so ist der bestrittene Betrag ziffernmässig genau anzugeben, ansonsten die ganze Forderung als bestritten gilt. Sollte die Schuldnerin dem Zahlungsbefehl nicht nachkommen, so kann die Gläubigerin nach Ablauf von 20 Tagen seit der öffentlichen Ausschreibung desselben die Pfändung verlangen. Matzingen, 16. März 2004

Betreibungsamt Matzingen

STELLENANZEIGER Politische Gemeinde Amlikon-Bissegg Sie suchen nach einer neuen Herausforderung und bringen Verwaltungserfahrung mit? Unsere Gemeindeverwaltung sucht per 1. Juni 2004 oder nach Vereinbarung einen

Gemeindeschreiber oder eine Gemeindeschreiberin (100%) In Ihrer Funktion unterstützen Sie den Gemeinderat, führen das Steuer-, Fürsorge- und das Zivilstandsamt und sind für die Lehrlingsausbildung verantwortlich. Zudem bringen Sie fachliche und menschliche Anforderungen mit wie: – Organisationstalent – Sozialkompetenz ABl. Nr. 12/2004

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AZ A 8501 Frauenfeld

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Belastbarkeit Sprachgefühl und Gewandtheit im schriftlichen Ausdruck Kaufmännische Verwaltungsausbildung Verwaltungserfahrung inkl. Verwaltungsrecht Informatikerfahrung (RUF Gemeinde)

Wir sind eine ländliche, aufgeschlossene und moderne Gemeinde mit 1200 Einwohnern und bieten Ihnen eine interessante und abwechslungsreiche Tätigkeit mit fortschrittlichen Anstellungsbedingungen. Ein gutes Arbeitsklima im kleinen Team und eine offene Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat sind selbstverständlich. Weitere Auskünfte erteilt Ihnen gerne die Stelleninhaberin, Gaby Nägeli, Telefon 071 652 60 16, oder der Gemeindeammann, Othmar Schmid, Telefon 071 652 60 15. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann senden Sie Ihre schriftliche Bewerbung, die wir absolut vertraulich behandeln, mit den üblichen Unterlagen bis spätestens 16. April 2004 an das Gemeindeammannamt / Persönlich, Herr Othmar Schmid, Frauenfelderstrasse 8, 8514 Bissegg. www.amlikon-bissegg.ch

Das Amtsblatt Nr. 14 wird wegen des Karfreitags einen Tag früher als normalerweise gedruckt. Der Redaktionsschluss für die Ausgabe vom Donnerstag, 8. April, wird deshalb auf Montag, 5. April 2004, 16.00 Uhr, vorverschoben.

Herausgeber: Staatskanzlei des Kantons Thurgau, 8510 Frauenfeld Abonnementsbestellung / Adressänderungen: Firma Huber & Co. AG, Grafische Unternehmung und Verlag, 8501 Frauenfeld, Telefon 052 723 55 11 Textannahme: Neu: Telefon 052 723 56 74, Telefax 052 723 56 77 E-Mail: [email protected] Insertionsgebühr: Die Millimeterzeile Fr. 1.92 Abonnementspreise (durch die Post zugestellt): 12 Monate Fr. 62.–, 6 Monate Fr. 35.50 (inkl. 2,4% MwSt) Das Amtsblatt erscheint am Freitag Inseratannahme- und Redaktionsschluss: Dienstag, 16.00 Uhr Huber & Co. AG, Grafische Unternehmung und Verlag, 8501 Frauenfeld Gedruckt auf Recyclingpapier, bestehend aus 100% Altpapier